Kategorie "Soziales"
Artikel nach Themen - insgesamt 3 Einträge.
24
Feb
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Soziales
Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss die Besteuerung von Geldspielautomaten umgestellt werden. Zukünftig wird nicht mehr die Anzahl der Geräte besteuert, zur Besteuerungsgrundlage werden stattdessen die durch sie erzielten Einnahmen. Die Braunschweiger Verwaltung hat ermittelt, dass dafür – trotz Mehraufwand – ein Prozentsatz von 12 % ausreichend wäre (siehe Beschlussvorlage „Neufassung der Vergnügungssteuersatzung“). Die GRÃœNE [...]
24
Aug
Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Arbeit, Soziales, Wahlkampf
Die niedersächsische Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, Brigitte Pothmer MdB, war am vergangenen Freitag (21. August 2009) zu einer ausgiebigen Wahlkampfaktion in Braunschweig.
Der Nachmittag begann bei “AntiRost e.V.” im westlichen Ringgebiet. Der Vereinsvorsitzende, Günther Hinterberg, empfing neben Brigitte Pothmer auch den Braunschweiger Bundestagskandidaten, Dr. Helmut Blöcker, und die Sprecherin des Grünen Kreisverbandes, Dr. Christa Karras, zusammen mit [...]
13
Mai
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Kultur, Soziales
“5 % sind nicht genug!” – so der Tenor einer Stellungnahme der GRÃœNEN Ratsfraktion im Rahmen der neu entbrannten Debatte um eine auskömmliche finanzielle Ausstattung Freier Träger in Braunschweig. Zum Bericht “Hilferuf der Wohlfahrtsverbände” in der Braunschweiger Zeitung vom 12. Mai 2009 erklärt der sozial- und finanzpolitische Sprecher Karl-Heinz Kubitza:
“Seit 2002 kämpfen wir GRÃœNEN gegen [...]
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