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Artikel nach Themen - insgesamt 12 Einträge.
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03
Sep
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Rechtsextremismus
Angesichts der aktuellen Berichterstattung der Braunschweiger Zeitung (siehe hierzu den Artikel „Wir erwarten von Ratspolitikern mehr als eine Resolution gegen Rechts“ vom 02.09.2010) erklärt der GRÃœNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke:Â
„Durch die Äußerungen von Armin Kraft und Gundolf Algermissen sehen wir uns in unserer Auffassung bestätigt. Beide plädieren ja genau wie wir für ein möglichst breites Bündnis gegen den geplanten [...]
13
Aug
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Rechtsextremismus
Zur geplanten Demonstration von Neonazis in Braunschweig im Juni 2011 erklären die Ratsfraktion und der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Mit großer Bestürzung und Verärgerung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Neonazis offenbar einen erneuten Versuch starten wollen, durch unsere Stadt zu marschieren. Diesen Aufmarsch der Rechtsextremen gilt es mit allen legalen und gewaltfreien [...]
28
Apr
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Haushalt/Finanzen, Kultur
Als haarsträubend bezeichnen die GRÜNEN im Braunschweiger Rat die Verwaltungsvorlage zur Trägerstiftung des geplanten Schlossmuseums im ECE-Center (siehe Anlage 1, Anlage 2 und Anlage 3), die am 26. April 2010 auf der Tagesordnung des Kulturausschusses stand und am 11. Mai 2010 im Rat behandelt wird. „Obwohl intern von den beiden Stiftungsgründern – der Richard Borek Stiftung [...]
29
Mrz
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Aus den Bezirken, Demokratie/Grundrechte
Sehr bezeichnend finden die GRÜNEN die Reaktion der Verwaltung (siehe Anlage 1) auf ihre Pressemitteilung vom 10. März 2010 (siehe Anlage 2) zum Thema Reduzierung der Bezirksräte. „Auf unseren Kernvorwurf, dass der schwarz-gelbe Ratsbeschluss vom 16. Februar 2010 nicht nur undemokratisch, sondern auch rechtswidrig ist, gehen die Herren Sperber und Kügler mit keinem Wort ein“, [...]
19
Mrz
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Aus den Bezirken, Demokratie/Grundrechte
Vom 9. März bis zum 27. April 2010 – und damit erst im Nachhinein – werden die betroffenen Bezirksräte zu der am 16. Februar 2010 im Rat mehrheitlich beschlossenen Reduzierung der Stadtbezirke von 20 auf 13 angehört. Nach Auffassung der GRÃœNEN ist diese Vorgehensweise nicht nur undemokratisch, sondern auch ein grober Verfahrensfehler und ein eindeutiger [...]
10
Feb
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Haushalt/Finanzen
Zur Jubelmeldung des Oberbürgermeisters „Zwei starke Partner tragen unsere starken Stadtwerke“ vom 10. Februar 2010 hat die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am selben Tag folgende Pressemitteilung veröffentlicht:
„Es ist bezeichnend, dass der Oberbürgermeister die Privatisierung der Braunschweiger Versorgungs-AG im Jahre 2002 jetzt mit der Rettung der Braunschweiger Eintracht und der Basketballmannschaft vor dem finanziellen Ruin begründet“, kommentierte der Fraktionsvorsitzende [...]
05
Feb
Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Migration/Integration
Im Zuge des Kampfes gegen den Terrorismus besonders nach den Anschlägen von Madrid im Jahr 2004 waren auch in Braunschweig auf Geheiß von Innenminister Schünemann verstärkt verdachtsunabhängige Moscheekontrollen durchgeführt worden. Nach dem Freitagsgebet riegelte die Polizei die Straße vor der Moschee ab und kontrollierte die Personalien aller Moscheebesucher, ohne dass es dafür irgendeinen konkreten Anlass [...]
03
Feb
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Klimaschutz, Natur-/Tierschutz
Für völlig unangemessen halten die Braunschweiger GRÃœNEN das am 29. Januar 2010 von der Verwaltung verkündete juristische Vorgehen gegen die Baumschützer/innen im Querumer Forst (siehe Pressemitteilung der Stadt Braunschweig “Wegen Behinderung der Fällarbeiten: Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen elf Personen eingeleitet”). „Was der Erste Stadtrat Lehmann da im Auftrag des Oberbürgermeisters bekanntgibt, ist ein echter Rückfall in die [...]
15
Jan
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Haushalt/Finanzen
Zur Pressemitteilung der Stadt Braunschweig zwecks Rechtfertigung der Privatisierung der Braunschweiger Versorgungs-AG (BVAG) vom 13.01.2010 (PM des OB: “Privatisierung bringt der Stadt auch nach 2014 dauerhaft einen jährlichen Vorteil von 8 Millionen”) haben die GRÃœNEN am 14.01.2010 eine  kritische Gegendarstellung erarbeitet. Darin widerlegen sie die Behauptung von Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU), der Verkauf der BVAG sei ein finanzieller Erfolg gewesen:
“Die Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE [...]
11
Dez
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Kultur
Nach der heißen Debatte in Braunschweig (siehe hierzu auch die Meldungen vom 22. Oktober 2009 und vom 29. Oktober 2009) gibt es nun auch in Kiel eine politische Auseinandersetzung um das von der BILD-Zeitung bzw. dem Springer-Verlag gestiftete Mauerdenkmal.
Artikel zum Kieler Mauerstreit finden sich u. a. in der tageszeitung vom 9. Dezember 2009 („Protest gegen [...]
29
Okt
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Kultur
Heiße Diskussionen im Braunschweiger Verwaltungsausschuss (VA): Am 27. Oktober 2009 befasste sich das genannte (nichtöffentliche) Gremium mit dem umstrittenen Geschenk der Axel Springer AG an die Stadt Braunschweig – hierbei geht es bekanntlich um ein Original-Teilstück der Berliner Mauer. Die GRÃœNEN hatten die Schenkung im Vorfeld der VA-Sitzung heftig kritisiert (“Mauerdenkmal vor dem Rathaus: PR-Aktion [...]
22
Okt
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Kultur
Anlässlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls hat die Axel Springer AG beschlossen, alle Bundesländer mit einem Originalstück der Berliner Mauer zu „beglücken“. CDU-Ministerpräsidenten wie der mittlerweile abgewählte Dieter Althaus (Thüringen) nutzen gerne die Gelegenheit, sich an der diesbezüglichen BILD-Kampagne „Ein Denkmal für die Freiheit“ zu beteiligen. Auch Christian Wulff (Niedersachsen) hat das Springer-Geschenk dankbar angenommen, [...]
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