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Grüne im Bundestag Grüne im Landtag
28 Feb 2009
Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Atom
Am 26. Februar kam Licht ins Dunkel – mehr als 15.000 Menschen haben auf 52 Kilometern im Bereich Braunschweig-Wolfenbüttel-Salzgitter ein deutliches Zeichen gesetzt: Wir passen auf, was hier bei uns in der Region und darüber hinaus geschieht! So darf mit Atommüll nicht umgegangen werden, weder in der Asse, noch in Morsleben, Gorleben oder Schacht KONRAD.
25 Feb 2009
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Kinder/Jugend
Für die GRÜNEN ist sie schon seit geraumer Zeit ein Thema: Die Entlohnung von Tagesmüttern (und -vätern), die aufgrund veränderter gesetzlicher Rahmenbedingungen mittlerweile alles andere als auskömmlich ist. Bereits im September 2008 forderten sie auf Initiative ihrer jugendpolitischen Sprecherin Dr. Elke Flake eine deutliche Erhöhung der Betreuungssätze in der Tagespflege. Während der Jugendhilfeausschuss diesem Antrag [...]
23 Feb 2009
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Sicherheit, Umwelt
Noch hat der Winter Braunschweig mehr oder minder fest im Griff, der ersehnte Frühlingsanfang lässt auf sich warten: Kein schlechter Zeitpunkt also, um die zu Jahresbeginn aufgetretenen massiven Schwierigkeiten mit dem öffentlichen Winterdienst und der privaten Schneeräumung noch einmal zu thematisieren. Mit gleich zwei Anfragen zur Ratssitzung am 17. Februar 2009 reagierten die GRÜNEN deutlich [...]
23 Feb 2009
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen
Auf allen Ebenen steht ein Thema derzeit im Zentrum der politischen Diskussion: Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise sowie geeignete Gegenmaßnahmen. Parallel zu den Beratungen in Berlin und in Hannover befasste sich der Rat der Stadt Braunschweig am 17. Februar 2009 mit der Umsetzung des auf Bundes- und Landesebene auf den Weg gebrachten Konjunkturpakets II. Im [...]
20 Feb 2009
Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Datenschutz, Grüne Partei, Migration/Integration
Die Grüne Mitgliederversammlung im Februar (19.2.) stand thematisch ganz im Zeichen der Innenpolitik. Die Anwesenden konnten sich gleich zwei vorbereitete Präsentationen – eine zur Integrationspolitik und eine zu den Problemen des Datenschutzes – anhören und goutierten dies mit zahlreichen Diskussionsbeiträgen. Gast auf der MV war unser regionaler Kandidat für das Europaparlament, Jan-Philipp Albrecht aus Wolfenbüttel.
Andreas [...]
16 Feb 2009
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Kultur
Auf massive Kritik stößt die Verwaltungsvorlage zur Errichtung der “Stiftung Residenzschloss Braunschweig” bei der GRÜNEN Ratsfraktion. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin Dr. Elke Flake kündigte an, dass ihre Fraktion die Vorlage am 17. Februar 2009 im Rat ebenso ablehnen werde wie bereits am 10. Februar 2009 im Verwaltungsausschuss (VA):
“Zum einen verursacht die Schloss-Stiftung hohe [...]
13 Feb 2009
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Klimaschutz, Stadtplanung
In der Ausgabe der Braunschweiger Zeitung vom 12. Februar 2009 schreibt Lokalredakteur Norbert Jonscher zum geplanten Teilabriss des Rathaus-Neubaus, dass der städtische Gesamtpersonalrat (GPR) diesen Teilabriss begrüßen würde (”Wenn es regnet, fließen übers Rathaus-Flachdach die Bäche”, BZ-Lokalteil S. 1 – Link am Ende des Textes). Diese Aussage ist der schriftlichen Stellungnahme des GPR vom 9. [...]
11 Feb 2009
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Kinder/Jugend, Sicherheit
Im Rahmen der Aktion “Jugendliche im Alkoholrausch – Braunschweig sagt Nein” der Braunschweiger Zeitung sprach sich ein Vertreter der örtlichen Polizei (Dirk Bosse, Leiter des Kriminal-Ermittlungsdienstes) für ein generelles Alkoholverbot in ausgewählten Zonen des Stadtzentrums aus. Im Blick hatte er dabei laut BZ insbesondere den Platz vor dem ECE-Center (”Schlossvorplatz”), auf dem seiner Aussage zufolge [...]
04 Feb 2009
Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Wirtschaft
“Systemfehler abgeschwächt aber nicht behoben”
Den Weg, einen Verkauf von Schmuck und Bekleidung in Ausflugsorten auf acht Sonntage zu reduzieren, halten die Grünen in der Tendenz für richtig. Leider seien CDU und FDP aber auf halber Strecke steckengeblieben, erklärte die Braunschweiger Grünen-Landtagsabgeordnete Gabriele Heinen-Kljajic.
“Die christdemokratischen Treueschwüre auf den Schutz des Sonntags sind erneut dem Ruf nach [...]
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