Mai 2009
Monatsarchiv - insgesamt 7 Einträge.
28
Mai
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Klimaschutz, Stadtplanung
Ein Schwerpunkt der Sitzung des Braunschweiger Rates am 20. Mai 2009 war die Debatte um die Zukunft des Rathaus-Neubaus am Bohlweg. Dafür hatten nicht zuletzt die GRÜNEN mit einer Anfrage und einem Antrag gesorgt.
Thema der Ratsanfrage war die von der Verwaltung lange verweigerte Herausgabe des TU-Gutachtens zum Rathaus-Neubau. Die GRÜNEN hatten Stadtbaurat Wolfgang Zwafelink am [...]
27
Mai
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Kinder/Jugend
Die Entgelte für Tagesmütter steigen rückwirkend ab dem 1. Januar 2009 zunächst auf 3,20 € und mit einem weiteren Zwischenschritt ab dem 1. Januar 2010 auf 4,10 € pro Kind und Stunde. Soweit die positive Meldung aus der letzten Ratssitzung (20. Mai 2009). Die GRÜNEN hatten zwar mehrfach eine Erhöhung auf insgesamt 6,00 € gefordert, [...]
24
Mai
Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Grüne Partei, Wahlkampf
Unter dem Titel “Europa klar machen – Für mehr Demokratie” hatten der Grüne Landesverband Niedersachsen und der KV Braunschweig zu einer Europa-Diskussion in den Studiosaal der Brunsviga geladen. Und es sollte ein lebhafter Abend werden, der von Viola von Cramon, Sprecherin der Grünen Landesarbeitsgemeinschaft Europa, moderiert wurde. Auf dem Podium mit dem Europarechtler Professor Ulrich [...]
21
Mai
Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Grüne Partei, Wahlkampf
Die deutschen Grünen sind derzeit mit 13 Personen in einer 43-köpfigen Fraktion in Brüssel vertreten. Nach den aktuellen Umfragen zur Europawahl ist zu erwarten, dass dies mindestens so bleibt. Für die Umsetzung der wichtigen Forderungen des grünen Wahlprogramms braucht es nicht nur eine starke Fraktion, sondern vor allem Abgeordnete, die diese Themen glaubwürdig und stark [...]
14
Mai
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Natur-/Tierschutz, Umwelt
Der in diesen Tagen – am 13. und 14. Mai 2009 – vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg stattfindende Prozess gegen die Verlängerung der Start- und Landebahn am Braunschweiger Flughafen kostet Geld, viel Geld. Im Namen des Naturschutzbundes (NABU), der Interessengemeinschaft gegen Fluglärm und der Bürgerinitiativen in Hondelage-Dibbesdorf, in Kralenriede und in Waggum bitten wir hiermit [...]
14
Mai
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Kinder/Jugend, Kultur
Wer tatsächlich geglaubt haben sollte, dass nach dem Abriss des ehemaligen FBZ (Freizeit- und Bildungszentrums) im Bürgerpark an dieser Stelle ein “Luxushotel” entstehen würde, sieht sich nun eines Besseren belehrt: Wie der städtische Wirtschaftsdezernent am 13. Mai 2009 in einer Pressemitteilung unter der Überschrift Roth: “Einmalige Chance auf Spitzenhotel nicht verspielen” verkündete, gibt es immer [...]
13
Mai
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Kultur, Soziales
“5 % sind nicht genug!” – so der Tenor einer Stellungnahme der GRÜNEN Ratsfraktion im Rahmen der neu entbrannten Debatte um eine auskömmliche finanzielle Ausstattung Freier Träger in Braunschweig. Zum Bericht “Hilferuf der Wohlfahrtsverbände” in der Braunschweiger Zeitung vom 12. Mai 2009 erklärt der sozial- und finanzpolitische Sprecher Karl-Heinz Kubitza:
“Seit 2002 kämpfen wir GRÜNEN gegen [...]
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