Juni 2009
Monatsarchiv - insgesamt 7 Einträge.
30
Jun
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Globalisierung, Wirtschaft
Als Oppositionspartei haben es die GRÜNEN im Braunschweiger Rat im allgemeinen nicht gerade leicht: Während Anträge von CDU und FDP zumeist glatt mit schwarz-gelber Einstimmen-Mehrheit durchgehen, werden Anträge der anderen Fraktionen (SPD, GRÜNE, LINKE, BIBS) größtenteils abgelehnt und oftmals noch nicht einmal zur weiteren Diskussion in die Fachausschüsse überwiesen. Nur selten werden oppositionelle Anträge im [...]
29
Jun
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte
Am 19. Mai 2009 kommentierte der Erste Stadtrat und Personaldezernent Carsten Lehmann (FDP) die Streik-Aktionen in den städtischen Kindertagesstätten in einer Pressemitteilung “mit Unverständnis”. Die Stadtverwaltung prüfe “eigene rechtliche Schritte” gegen die ihrer Ansicht nach unzulässigen Aktivitäten der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi (die bekanntlich zu einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die gesundheitlich belasteten und tariflich unterbezahlten Erzieherinnen [...]
26
Jun
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Umwelt, Verkehr
Die von der Flughafengesellschaft Braunschweig-Wolfsburg GmbH geplante Verlängerung der Start- und Landebahn erzeugt nach den Planungen Kosten in Höhe von ca. 39 Millionen €. In der Braunschweiger Zeitung wurde am 16.05.2009 in einem “Querschnitt bewilligter Zuschüsse von der Europäischen Union” ausgeführt: “Forschungsflughafen Braunschweig/Wolfsburg: Gesamtkosten etwa 39 Millionen, die EU beteiligt sich mit 40 % der [...]
25
Jun
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Sport
Wie soll es zukünftig aussehen, das Eintracht-Stadion an der Hamburger Straße? Was braucht die Braunschweiger Eintracht, um fußballerisch bald wieder in höheren Ligen mithalten zu können? Einen “Lückenschluss” für die Nordkurve? Eine Ausstattung der Haupttribüne mit VIP-Logen und Business-Seats? Die GRÃœNEN meinen: Nichts von alledem. Sie halten sowohl den Nordkurven-Ausbau als auch die VIP-Tribüne für [...]
19
Jun
Eingestellt von: Cécile Höfges - Kategorie: Bildung, Schule
Rund 10.000 SchülerInnen, StudentInnen und Auszubildende zogen am Mittwoch (17. Juni 2009) durch die Braunschweiger Innenstadt: “Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut” lautete ihr eingängiges Motto. In einer gemeinsamen Pressemitteilung zum Braunschweiger Bildungsstreik zogen die OrganisatorInnen anschließend eine positive Bilanz der erfolgreichen Protestaktion.
Nicht nur in Braunschweig, in ganz Niedersachsen [...]
12
Jun
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Abfall/Müll, Umwelt
Am letzten Dienstag (09.06.2009) war es endlich soweit: Die von den GRÃœNEN im Bezirksrat 310 Westliches Ringgebiet vor einem Jahr beantragte und dort auch mehrheitlich beschlossene städtische Informationsveranstaltung zum “Millenium” fand nach längerem Zögern der Verwaltung nun doch statt. Zahlreiche Anwohner/innen und einige Bezirksratsmitglieder (darunter Peter Rau und Barbara Schulze von den GRÃœNEN) hatten sich [...]
08
Jun
Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Grüne Partei
Die Braunschweiger GRÜNEN konnten bei der gestrigen Europawahl mit 16,8 % ihr bestes Wahlergebnis aller Zeiten im Stadtgebiet feiern. Im Vergleich zum Urnengang vor fünf Jahren bedeutet dies ein Plus von 0,6 %. In absoluten Zahlen konnten 13.347 Wählerinnen und Wähler für die Partei gewonnen werden. Damit liegt dieses Ergebnis nur noch 1.564 Stimmen unterhalb [...]
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