30 Jul 2009

Flashmob-Verbot zeigt “obrigkeitsstaatlichen Provinzmief”

Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Demokratie/Grundrechte

Mal wieder hat sich die Stadt Braunschweig ins Fettnäpfchen gesetzt und erzeugt bundesweit negative Schlagzeilen. Damit führt die Stadt die eigenen Bemühungen, durch teure Events wie das Otto-Jahr das Image Braunschweigs zu verbessern, ad absurdum. „Was in Erinnerung bleibt sind immer wieder die Versuche der Stadt, beispielsweise unliebsame Schriftsteller mit Auftrittsverboten zu belegen, oder – [...]

29 Jul 2009

Unzulässige Restriktion des öffentlichen Raumes!

Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Demokratie/Grundrechte

Zum Vorgehen der Braunschweiger Stadtverwaltung im Falle des “Picknick-Flashmobs” am 8. August zwischen 16 und 18 Uhr erklärt der Europaabgeordnete für Braunschweig, Jan Philipp Albrecht:
“Ich werde am 8. August als Abgeordneter auf dem Schlossplatz in Braunschweig sein, um eventuelle Auseinandersetzungen der BürgerInnen mit den Ordnungsbeamten der Stadt zu beobachten. Es bestehen beachtliche Zweifel daran, ob [...]

27 Jul 2009

Sympathie für „Transe“ OB Gert Hoffmann beim CSD

Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Verschiedenes

Sommerlochfestival und Christopher Street Day (CSD) in Braunschweig, das ist Zeit für Kultur, Buntes, Vielfältiges, ja und für Politik. Beim CSD geht es um den Ausbau der Rechte und der Akzeptanz von Lesben, Schwulen und Transgendern.
Der Grüne Bundestagskandidat Helmut Blöcker ließ sich diese Gelegenheit nicht nehmen und stattete dem CSD einen umfangreichen Besuch ab. [...]

17 Jul 2009

Ausstellung über Kaiser Otto IV. in Gefahr?

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Kultur, Satire

Eine Meldung aus dem Sommerloch sorgt in Braunschweig für Aufregung: Welfenspross Otto IV. ein läppischer „Marionettenkaiser“? Ausgestattet zwar mit ererbter „Machtgier und Brutalität“, nicht aber mit Intelligenz? Umgeben von „mittelmäßigen Schleimern“? Nicht die CIA, sondern die Berliner tageszeitung (Ausgabe Nord) hat herausgefunden, was wirklich niemand – nicht einmal Prof. Dr. h. c. Gerd Biegel – [...]

15 Jul 2009

Streit um Streckenführung der Buslinie 443

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Verkehr, ÖPNV

Angesichts des aktuellen Streits um die Streckenführung der Buslinie 443 (siehe BZ-Bericht “Eine Bushaltestelle, die es nur im Fahrplan gibt” vom 11.07.09 und BZ-Bericht “CDU gegen neue Route der Linie 443″ vom 14.07.09) plädieren die GRÜNEN im Rat und im Bezirksrat Westliches Ringgebiet für eine Versachlichung der Debatte. „Wir fordern die CDU – insbesondere Reinhard [...]

06 Jul 2009

GRÜNE Ratsfraktion besichtigt Eintracht-Stadion

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Sport

Die Nordkurve wird ausgebaut, der weitere Umbau (VIP-Tribüne) zurückgestellt; die dringend notwendige Sanierung von Toiletten, Duschen und Umkleiden soll erfolgen. So lautet die aktuelle Beschlusslage des Rates zum Thema Eintracht-Stadion.
Lange vor der Erkärung des Oberbürgermeisters zum Stadion-Ausbau (19. Juni 2009) und den daraus resultierenden Beratungen in der letzten Ratssitzung (23. Juni 2009) hatte die GRÜNE [...]

05 Jul 2009

Mal richtig abschalten! Aufruf zur Anti-Atom-Demo am 5.9.

Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Atom

Der niedersächsische Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen hat in seiner letzten Sitzung einen Aufruf zur Beteiligung an der Anti-Atom-Demo am 5. September 2009 in Berlin beschlossen. Im Vorfeld der Demo wird der Anti-Atom-Treck am 30. August auch nach Braunschweig kommen und vom KV Braunschweig begleitet werden. Hier nun der vollständige Aufruf im Wortlaut:

“Mal richtig abschalten!
Deutschland [...]