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Dezember 2009
Monatsarchiv - insgesamt 3 Einträge.

16 Dez 2009

Braunschweiger Rat beschließt Resolutionstext zur Regionsbildung

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Region

Einer der wenigen interessanten Punkte der Ratssitzung am 8. Dezember 2009 war der TOP Bildung einer Region Braunschweig. Hierzu hatte Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) im Vorfeld folgenden Beschlussvorschlag (Drucksache Nr. 12991/09) erarbeitet bzw. erarbeiten lassen:
„Der Rat der Stadt Braunschweig spricht sich für die Bildung einer „Region“ als kommunale Gebietskörperschaft aus, die die bisherigen Landkreise [...]

11 Dez 2009

Streit um Mauerdenkmal der BILD-Zeitung nun auch in Kiel

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Kultur

Nach der heißen Debatte in Braunschweig (siehe hierzu auch die Meldungen vom 22. Oktober 2009 und vom 29. Oktober 2009) gibt es nun auch in Kiel eine politische Auseinandersetzung um das von der BILD-Zeitung bzw. dem Springer-Verlag gestiftete Mauerdenkmal.
Artikel zum Kieler Mauerstreit finden sich u. a. in der tageszeitung vom 9. Dezember 2009 („Protest gegen [...]

02 Dez 2009

Tempo 30 in der Innenstadt: GRÜNE bedauern Rückzieher des Oberbürgermeisters

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Umwelt, Verkehr

Mit großem Bedauern reagieren die GRÜNEN auf den gestern verkündeten Rückzieher des Oberbürgermeisters beim Thema Tempo 30 in der Innenstadt (siehe Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 01.12.2009 “Verwaltung zieht Vorlage über Tempo-30-Zonen zurück”).  Ihr Fraktionsvorsitzender Holger Herlitschke erklärt dazu:
“Nur weil CDU und FDP die beiden Verwaltungsvorlagen ablehnen, muss Dr. Hoffmann sie doch nicht gleich einstampfen. Auf [...]

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