08 Sep 2010

“Für eine solidarische Sozialpolitik!“ DGB-Konferenz über Rente mit 67 und Kopfpauschale

Eingestellt von: Cécile Höfges - Kategorie: Gesundheit, Soziales

Der DGB (Region Südostniedersachsen) hatte geladen und viele waren gekommen: Am 31. August 2010 fand im Braunschweiger Gewerkschaftshaus in der Wilhelmstraße eine interessante Fachkonferenz zu den heiß umstrittenen Themen Rente mit 67 und Kopfpauschale im Gesundheitswesen statt. Zum Einstieg referierte zunächst Annelie Buntenbach, die seit 2006 Mitglied im DGB-Bundesvorstand ist. Annelie Buntenbach ist zudem ein echtes GRÜNES Urgestein, [...]

03 Sep 2010

Breites Bündnis gegen Naziaufmarsch: GRÜNE sehen sich bestätigt

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Rechtsextremismus

Angesichts der aktuellen Berichterstattung der Braunschweiger Zeitung (siehe hierzu den Artikel „Wir erwarten von Ratspolitikern mehr als eine Resolution gegen Rechts“ vom 02.09.2010) erklärt der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke: 
„Durch die Äußerungen von Armin Kraft und Gundolf Algermissen sehen wir uns in unserer Auffassung bestätigt. Beide plädieren ja genau wie wir für ein möglichst breites Bündnis gegen den geplanten [...]

01 Sep 2010

Aufruf zur großen Anti-Atom-Demo am 18.9. in Berlin

Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Atom

Wir sagen: Schluss jetzt!
Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein. Dass die Atommüllberge weiter in die Höhe wachsen, für deren Lagerung es weltweit keine Lösung gibt. Dass der Weiterbetrieb der Atomreaktoren den Weg in eine klimaverträgliche Zukunft mit Erneuerbaren Energien verbaut. [...]

25 Aug 2010

VW-Rückzug vom Flughafen: Verwaltung beim Lügen erwischt!

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Natur-/Tierschutz, Umwelt

Als einen Teilerfolg ihrer Bemühungen um Aufklärung und Transparenz werten die GRÜNEN die Mitteilung der Verwaltung zur Finanzierung des Flughafenausbaus („Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Änderung der Gesellschafterstruktur“), die gestern (am 24.08.2010) im Finanz- und Personalausschuss überraschend verteilt worden ist. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake kommentiert die aktuelle Entwicklung so: „Wir finden es mehr als [...]

16 Aug 2010

VW-Rückzug vom Flughafen: GRÜNE fordern ehrliche Erklärung

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Natur-/Tierschutz, Umwelt

Für unglaubwürdig und überhaupt nicht ausreichend hält die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die bisher abgegebenen Erklärungen zu dem angekündigten Ausstieg der Volkswagen AG aus der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH (siehe hierzu den Bericht in der Braunschweiger Zeitung vom 13.08.2010 „Volkswagen zu Flughafen-Ausstieg: Ziel des Engagements ist erreicht“).
„Wenn VW wirklich mit der Übernahme der Landesanteile an [...]

13 Aug 2010

Wie wollen wir in Braunschweig miteinander leben?

Eingestellt von: Cécile Höfges - Kategorie: Migration/Integration

Was soll ins grüne Programm zur Kommunalwahl 2011?

Unter diesen Überschriften hatte unsere Arbeitsgruppe Integration eingeladen:
“(…) jeder von Euch/Ihnen ist Experte in eigener Sache und macht sich Gedanken über unsere gemeinsame Zukunft in Braunschweig. Viele engagieren sich auch ohne Parteibuch gesellschaftlich und politisch. Warum dann das grüne Programm für 2011 in Parteigremien ausbrüten? Demokratie sollte sich [...]

13 Aug 2010

GRÜNE: „Breites Bündnis gegen rechtsextremen Aufmarsch bilden!“

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Rechtsextremismus

Zur geplanten Demonstration von Neonazis in Braunschweig im Juni 2011 erklären die Ratsfraktion und der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Mit großer Bestürzung und Verärgerung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Neonazis offenbar einen erneuten Versuch starten wollen, durch unsere Stadt zu marschieren. Diesen Aufmarsch der Rechtsextremen gilt es mit allen legalen und gewaltfreien [...]

16 Jul 2010

„Braunschweig leuchtet“: Lichtparcours 2010 verschönt den Sommer

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Kultur, Stadtbild

Vom 19. Juni bis zum 30. September 2010 können Braunschweigs Einwohner/innen und ihre auswärtigen Gäste rund um die Oker eine besondere Attraktion erleben: den Lichtparcours 2010. Sieben zeitgenössische Künstler/innen (Thomas Bartels, Rainer Gottemeier, Jeppe Hein, Jan Köchermann, Susanne Rottenbacher, Christiane Stegat und Arend Zwicker) haben in unserer Stadt beeindruckende temporäre Lichtinstallationen realisiert. Ergänzt werden ihre [...]

14 Jul 2010

Parksünder & Politessen: Überwachung des ruhenden Verkehrs in Braunschweig

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Sicherheit, Verkehr

Verkehrsbehinderungen durch Falschparker: Auch in Braunschweig ist dies kein unbekanntes Phänomen. Nicht zuletzt aufgrund einer Anregung des VCD haben die GRÜNEN sich des Themas  Überwachung des ruhenden Verkehrs angenommen und bereits am 19. Mai 2010 eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gestellt. Eine Antwort der Verwaltung auf diese Anfrage erhielt die Ratsfraktion allerdings erst Anfang Juli 2010.  (Zwar trägt diese Antwort das offizielle Datum [...]

07 Jul 2010

Hoffmann täuscht die Öffentlichkeit: Asse-Müll kann doch nach Braunschweig!

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Atom, Region

Von seiner unglaubwürdigen Selbstinszenierung als Anti-Atom-Aktivist ist wenig geblieben: Zu Jahresbeginn tat Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) noch so, als wolle er der mit radioaktiven Abfällen arbeitenden Firma Eckert & Ziegler wirksame Fesseln anlegen. Zu diesem Zweck ließ er den Braunschweiger Rat am 16. Februar 2010 zwei Veränderungssperren für den Stadtteil Thune verhängen, die eine [...]

28 Jun 2010

„Spielbank“ statt Kulturzentrum: Grundstücksverkauf Öffentliche Bücherei

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Kultur, Stadtbild

Und wieder haben CDU und FDP eine große Chance für Braunschweig vertan: Statt nach einer wirklich überzeugenden städtebaulichen Lösung für das 3.750 Quadratmeter große Grundstück der ehemaligen Öffentlichen Bücherei (Lange Straße/Hintern Brüdern 23) zu suchen, beschloss die schwarz-gelbe Ratsmehrheit am 22. Juni 2010, das zentral gelegene Areal an den Meistbietenden zu versteigern. In diesem Falle [...]

25 Jun 2010

Flughafenausbau: GRÜNE Anfrage zum Käferfund im Querumer Forst

Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Natur-/Tierschutz, Umwelt

Braunschweig hat es mal wieder auf die europäische Ebene geschafft, und zwar mit einem heiß umstrittenen – manche sagen auch „geheimnisumwitterten“ – Käferfund im Querumer Forst (siehe hierzu den Artikel auf der Homepage der Braunschweiger Zeitung vom 23. Juni 2010 „EU-Kommission prüft Larvenfund im Forst“). Selbst dem Hamburger Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL war der Braunschweiger „Osmoderma [...]