Januar 2010
Monatsarchiv - insgesamt 7 Einträge.
29
Jan
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Sicherheit, Verkehr
Die GRÜNE Ratsfraktion stellt fest, dass die Zustände in den Braunschweiger Straßen nach den Schneefällen der vergangenen Wochen ebenso unzumutbar waren wie das im vergangenen Jahr der Fall war. „Alles wird besser“, hätten Verwaltung und ALBA auf die Ratsanfrage der GRÜNEN noch im Dezember 2009 versprochen. „Die Realität sieht anders aus!“ schimpft Ratsherr Horst-Dieter Steinert. So seien [...]
22
Jan
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Klimaschutz, Natur-/Tierschutz, Umwelt
Angesichts der täglich fortschreitenden Baumfällungen für den geplanten Flughafenausbau hat uns GRÜNE unlängst ein Hilferuf aus dem Querumer Forst erreicht. Tenor dieses Hilferufs: Wir GRÜNEN werden dazu aufgefordert, in der jetzigen heißen Phase zahlreich(er) am Ort des Geschehens zu erscheinen. Unsere Ratsfraktion hat darauf mit einem langen Schreiben geantwortet, das wir für alle Interessierten hier veröffentlichen [...]
15
Jan
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Haushalt/Finanzen
Zur Pressemitteilung der Stadt Braunschweig zwecks Rechtfertigung der Privatisierung der Braunschweiger Versorgungs-AG (BVAG) vom 13.01.2010 (PM des OB: “Privatisierung bringt der Stadt auch nach 2014 dauerhaft einen jährlichen Vorteil von 8 Millionen”) haben die GRÃœNEN am 14.01.2010 eine  kritische Gegendarstellung erarbeitet. Darin widerlegen sie die Behauptung von Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU), der Verkauf der BVAG sei ein finanzieller Erfolg gewesen:
“Die Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE [...]
13
Jan
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Klimaschutz, Natur-/Tierschutz, Umwelt
Ratsfraktion und Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen alle Bürgerinnen und Bürger, denen die bedrohten Bäume im Querumer Forst am Herzen liegen, dazu auf, sich am Samstag (16.01.2010) um 14.00 Uhr am Waldspaziergang der Bürgerinitiative Flughafen zu beteiligen. Dieser steht unter dem Motto „Abschied vom Wald“ und startet am Sportplatz Waggum, Grasseler Straße 20. Von Seiten [...]
08
Jan
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Klimaschutz, Natur-/Tierschutz, Umwelt
Presseerklärung der Ratsfraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN zum Beginn der Baumfällungen im Querumer Forst am 8. Januar 2010 (Freitag) “Schwarzer Tag für Braunschweig – Schwerer Schlag für den Natur- und Klimaschutz”:
„Die heute begonnene Abholzungsaktion ist ein massiver Eingriff in den Querumer Forst. Wir sind sehr traurig, auch wenn die Baumfällungen seit langem absehbar und angekündigt waren. Was [...]
06
Jan
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Kinder/Jugend
„Bei diesem Vorgehen wäre es ehrlicher, den Rat abzuschaffen und die Monarchie wieder einzuführen. Mit echter Demokratie hat das nichts mehr zu tun“, kritisierte die jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion Dr. Elke Flake vor den Weihnachtsferien (am 18. Dezember 2009). Grund für ihren Ärger war die Tatsache, dass der Oberbürgermeister in einem erst kurz vor der Sitzung des [...]
04
Jan
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Abfall/Müll, Umwelt
Ein wichtiges Thema der Kommunalpolitik 2010 wird die Umgestaltung der städtischen Müllentsorgung sein. Nach langem Hin und Her hat die Verwaltung dem Rat am 16. Dezember 2009 endlich – wie von den GRÃœNEN mehrfach gefordert – den Entwurf eines neuen Abfallwirtschaftkonzepts für die Stadt Braunschweig vorgelegt. In der diesbezüglichen städtischen Pressemitteilung „Erfassung von Wertstoffen soll [...]
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