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März 2010
Monatsarchiv - insgesamt 7 Einträge.
31
Mrz
2010
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Natur-/Tierschutz, Umwelt
Anlässlich eines brisanten Schreiben der EU-Kommission an die BI Flughafen vom 16. März 2010 bezüglich der Finanzierung des Flughafenausbaus BS-WOB hat die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am heutigen Mittwoch (31. März 2010) einen Offenen Brief an Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) gerichtet. Dieser Offene Brief enthält einen Fragenkatalog zu dem genannten Thema und hat folgenden Wortlaut:
“Sehr [...]
29
Mrz
2010
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Aus den Bezirken, Demokratie/Grundrechte
Sehr bezeichnend finden die GRÜNEN die Reaktion der Verwaltung (siehe Anlage 1) auf ihre Pressemitteilung vom 10. März 2010 (siehe Anlage 2) zum Thema Reduzierung der Bezirksräte. „Auf unseren Kernvorwurf, dass der schwarz-gelbe Ratsbeschluss vom 16. Februar 2010 nicht nur undemokratisch, sondern auch rechtswidrig ist, gehen die Herren Sperber und Kügler mit keinem Wort ein“, [...]
19
Mrz
2010
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Aus den Bezirken, Demokratie/Grundrechte
Vom 9. März bis zum 27. April 2010 – und damit erst im Nachhinein – werden die betroffenen Bezirksräte zu der am 16. Februar 2010 im Rat mehrheitlich beschlossenen Reduzierung der Stadtbezirke von 20 auf 13 angehört. Nach Auffassung der GRÜNEN ist diese Vorgehensweise nicht nur undemokratisch, sondern auch ein grober Verfahrensfehler und ein eindeutiger [...]
17
Mrz
2010
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Sport
Am 15. März 2010 erreichte die GRÜNE Ratsfraktion folgende Anfrage des BZ-Redakteurs Jörg Fiene zum geplanten Freizeit- und Erlebnisbad an der Hamburger Straße (Arbeitstitel „Wasserwelt“):
„Die Stadtbad GmbH hat soeben mitgeteilt, dass sie die europaweite Ausschreibung für das Erlebnisbad aufheben wird. Grund ist, dass es nur ein wertbares Angebot eines Generalunternehmens gegeben hat und dieses mehr [...]
15
Mrz
2010
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Klimaschutz, Natur-/Tierschutz, Umwelt
Die Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH hatte fälschlicherweise auf ihrer Homepage – in ihrem Infopapier „Meinungen und Tatsachen“ (unter Punkt 2) – veröffentlicht, dass der Beschluss zur Verlängerung der Start- und Landebahn im Rat mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP bei Enthaltung der GRÜNEN gefasst worden sei (siehe Anlage 1). Das war natürlich Quatsch, da [...]
05
Mrz
2010
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Klimaschutz, Natur-/Tierschutz, Umwelt
Der Evangelisch-lutherische Landesbischof Prof. Dr. Friedrich Weber hat sich in einem Schreiben an die Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH für eine reduzierte Variante der Start- und Landebahn-Verlängerung (2.100 statt 2.300 Meter) ausgesprochen. Zudem hat sich der Braunschweiger Landesbischof in einem Schreiben an den VW-Vorstand für ein Ausbau-Moratorium eingesetzt, falls VW bestätige, dass das Unternehmen mit 2.100 statt der beschlossenen 2.300 Meter Start- und Landebahn [...]
03
Mrz
2010
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Sport, Stadtplanung
Erfreut reagieren die GRÜNEN im Braunschweiger Rat auf die städtische Pressemitteilung „OB erklärt Golfplatz-Projekt für erledigt“ vom letzten Freitag (26.02.2010). „Wir haben das Thema „Golf-Resort Mascherode“ von Anfang an sehr kritisch begleitet,“ erläutert der Fraktionsvorsitzende und planungspolitische Sprecher Holger Herlitschke. In enger Absprache mit dem GRÜNEN Bezirksratsmitglied Achim Weitner-von Pein (Bezirksrat 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode) hätte sich [...]
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