EU nach dem Brexit: Es muss weitergehen!

Ein Kommentar von Tilman Krösche

Die EU ist das größte Projekt der neueren Geschichte Europas. Wenn es nun bergab geht, ist das vor allem der Verdienst von superpragmatischen Politikern wie Angela Merkel, die den Bürgerinnen und Bürgern mit ihrer Art keine Hoffnung und Zukunft aufzeigen konnte. Es ist nicht zu verstehen, wie man lauter Staaten in die EU aufnehmen kann, die mit stark unterschiedlichen Vorstellungen antreten und dann zu hoffen, dass sich die Unterschiede Probleme ohne Begleitung und Diskussion einfach von selbst lösen. Man hätte sich hier massiv um eine gemeinsame Wertebasis bemühen und auch die Differenzen deutlicher benennen müssen. Die Zuneigung jedenfalls, die der EU durch den wirtschaftlichen Aufschwung entgegengebracht wurde, ist vergänglich.

Da zu wenig geschehen ist, haben wir nun Probleme in Staaten wie Ungarn oder Polen, wo die aktuelle Politik massiv mit dem europäischen Verständnis von Staat aneinandergerät. Ähnliches scheint im Moment im Verhältnis zur Türkei zu passieren. Weil die EU die Flüchtlingskrise nicht selber lösen will, werden Deals mit einem Staat ausgehandelt, der sich zum jetzigen Zeitpunkt von unseren Prinzipien entfernt. Wie soll man das den Europäern erklären?
Ebenso naiv ist es zu glauben, dass das ewige Mantra von einstimmigen (häufig faulen) Kompromissen Begeisterung bei den Bürgerinnen und Bürgern auslöst. Diese fühlen sich im Gegenteil regelmäßig schlichtweg verarscht.

Die Menschen brauchen eben neben allem Pragmatismus ein Bild von der Zukunft, ob realistisch oder nicht, in dem sie sich aufgehoben fühlen. Dieses Bild zu gestalten und dafür zu kämpfen ist auch Aufgabe der Politikerinnen und Politikern. Im Moment machen hier die rechtspopulistischen Parteien den besseren Job.

Auch wir Grünen sind bei dem Thema EU mit einer gehörigen Portion Traumtänzertum gesegnet. Wir haben vergessen, wie man die Menschen mitnimmt und schlimmer, nicht mal ernsthaft versucht hier als Europapartei voranzugehen.

Viele glauben inzwischen, dass alles Übel aus Brüssel kommt und das alleinige Heil im Nationalstaat zu suchen ist. Es scheint eine Binsenweisheit zu sein, dass die EU undemokratisch, intransparent, inneffizient und übergriffig ist. Versuche es besser zu machen, von den wenigen Schwergewichten in der Europolitik, werden regelmäßig von den Staatschefs blockiert und verwässert. Man denke nur an die Farce mit den Spitzenkandidaten bei der Europawahl.

Der Punkt ist, dass man die Probleme natürlich auch angehen könnte. Wirklich wollen jedoch tun das eben die wenigsten. Wo sind die Politiker, die ihre politische Karriere in den Dienst einer besseren EU stellen? Ich für meinen Teil werde dies versuchen.

Denn am Ende dürfen die Briten und auch wir Eines nicht vergessen: Alleine sind wir bedeutungslos! Wir wären Leichtgewichte im Spiel der Weltmächte. Wir werden die Möglichkeit verlieren, dass unsere Werte und Vorstellungen in der Welt Gehör finden und schlimmer, es könnte passieren, dass wir mit unserer Art zu Leben selbst unter Druck geraten. Einfacher gesagt geben wir genau die Instrumente aus der Hand, die es uns möglich machen für eine bessere Welt zu sorgen.

Zum Zusammenbruch der EU ist es noch nicht gekommen, sie wird im Gegenteil langsam dahinsiechen. Zur Rettung jedoch könnte, wie Kommissionspräsident Junker bereits zu seinem Amtsantritt feststellte, die letzte Möglichkeit vor uns liegen. Ich wäre stolz einmal ein Bürger der Vereinigten Staaten von Europa zu sein.

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