Inhaltsverzeichnis

1. Grüner Laden

Begrüßung

Liebe Newsletterlesende,

der 9. November ist ein Tag, der eng mit der jüngeren deutschen Historie verbunden ist. Die Ambivalenz des Datums zeigt sich darin, dass wir heute den Höhepunkten der Demokratie gedenken, aber auch uns den Auftakt des dunkelsten Kapitels unserer Geschichte vergegenwärtigen.
Unsere gesellschaftliche Pflicht ist es nicht zu vergessen und mit dem Wissen von damals Entscheidungen für heute zu treffen.

Da Veränderung im Kleinen beginnt, möchten wir euch auch diesen Monat mit dem Newsletter unseres Kreisverbandes auf dem Laufenden halten. Gleich zwei AG en nehmen ihre Arbeit auf. Die AG Vielfalt und AG Soziales werden sich regelmäßig Treffen und freuen sich über jede Person, die Lust hat sich einzubringen.
Der nächste Stammtisch steht vor der Tür! Am 17.11.22 um 19 Uhr treffen wir uns im Momo. Hier könnt ihr alte und neue Gesichter treffen, zusammenkommen und einfach einen schönen Abend genießen. Besonders für neue Mitglieder oder die, die eines werden möchten, möchten wir herzlich einladen.

Im Dezember laden wir natürlich auch zu einer kleinen Weihnachtsfeier ein! Am 08.12.2022 ab 17:30 Uhr laden wir dich herzlich in den Grünen Laden ein. Es gibt Punsch und Kekse, natürlich auch Musik und Spaß. Wir freuen uns auf dich!
Falls du gerne dabei sein möchtest, dann schreib uns eine kurze Mail an info@gruene-braunschweig.de damit wir besser planen können!

Viel Spaß beim Lesen und viele Grüße,

Louise und Jonas

Vandalismus

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In der Nacht vom 09.11. wurde versucht die Scheibe der Eingangstür des Grünen Ladens einzuschlagen. Es ist schwierig den historischen Hintergrund von diesem Datum nicht in Verbindung mit unserem Fall von Vandalismus zu sehen.

Natürlich haben wir bereits Anzeige bei der Polizei erstattet, denn letztlich kann man diesen Angriff nur als traurigen Höhepunkt einer Reihe halbgarer Belästigungen gegen Grün sehen.

Auf keinen Fall lassen wir uns einschüchtern und werden unser politisches Engagement unbeirrt weiterführen. Es zeigt sich, dass es noch einiges zu tun gibt, aber auch, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Falls ihr Hinweise zu diesem Vorfall habt, meldet euch gerne bei uns!

Grüne, antifaschistische Grüße,

die Geschäftsstelle

Hier geht es zu unserer Pressemitteilung zum Vorfall: Pressemitteilung: https://gruene-braunschweig.de/pressemitteilung-angriff-auf-gruene-geschaeftsstelle/

Personal

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Ab dem 01.12.2022 werden sich personell ein paar Kleinigkeiten im Grünen Laden ändern.
Jonas wird für Andreas im Wahlkreisbüro arbeiten und deshalb seine Stelle im Kreisverband auf eine Nebenjobtätigkeit reduzieren. Louise wird dementsprechend ihre Stunden erhöhen und Vollzeit als Geschäftsführerin arbeiten. Als Social Media Content Creater wird Jonas uns zum Glück so erhalten bleiben und uns weiterhin mit guten Inhalten und Bildern erheitern. Wir danken Jonas für sein Engagement im Wahlkampf und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit.

2. Bericht aus dem Landtag

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Bericht von Swantje

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Genau 30 Tage nach der Wahl hat sich am 8. Oktober der Niedersächsische Landtag konstituiert. Damit sind Swantje und Andreas nun offiziell Mitglieder des Landtags! Im Newsletter geben euch beide einen Einblick in ihre bisherige Arbeit und teilen ihre Eindrücke:

Swantje: „Die ersten Tage in der Fraktion und nun auch im Landtag waren selbstverständlich sehr aufregend. Dennoch sind wir direkt als Team gestartet und ich bin in der Fraktion sofort gut angekommen. Als Teil der Verhandlungsgruppe im Kultusbereich konnte ich mein Wissen und meine Erfahrung als Lehrerin in die Koalitionsverhandlungen einfließen lassen. Mit der SPD herrschte hier große Einigkeit und ich bin froh, dass wir nun gemeinsam in diesem Bereich viele Dinge voranbringen können. Dass A13/E13 als Einstiegsgehalt für Lehrkräfte des Grund-, Haupt- und Realschullehramts kommen wird, ist ein Meilenstein, auf den meine Kolleg*innen schon lange gewartet haben. Auch darüber hinaus werden wir Lehrkräfte entlasten, Schulen mehr Freiräume geben und ich freue mich besonders, dass wir mit Julia Willie Hamburg eine Kultusministerin stellen, die Bildungspolitik mit Visionen angeht und trotzdem die Realitäten an Schulen im Blick hat! Ich selbst werde in der neuen Fraktion Sprecherin für Sozialpolitik sein und dabei auch für die Themen Queerpolitik, Kinder, Jugend und Familie sowie Demographie und Senior*innen verantwortlich sein. Damit darf ich viele meiner Herzensthemen bearbeiten und mich zugleich verantwortungsvoll in der Fraktion einbringen. Auch hierfür bin ich dankbar. Im Sozialausschuss bin ich ständiges Mitglied, zusammen mit Tanja Meyer aus Vechta, welche für die Themen Gleichstellung, Gesundheit und Pflege zuständig ist.

Im Kultusausschuss werde ich außerdem stellvertretendes Mitglied sein und auch in diesem Bereich nah am Thema Bildung bleiben. Pascal Mennen, der ebenfalls Lehrer ist und die letzten beiden Jahre als Kultusreferent im Landtag gearbeitet hat, wird schulpolitischer Sprecher sein und Lena Nzume bildungspolitische Sprecherin. Sie hat bislang als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Pädagogik der Uni Oldenburg u.a. in der Lehrkräftefortbildung gearbeitet. Wir haben bereits bei den Koalitionsverhandlungen im Kultusbereich eng zusammengearbeitet und uns toll ergänzt und daher habe ich kein weinendes Auge bei dieser Aufteilung, sondern freue mich auf die kommende Zusammenarbeit!
Im sozialpolitischen Bereich sind wir aus Braunschweig übrigens stark vertreten: Auch Julia Retzlaff (SPD) und Sophie Ramdor (CDU) sitzen im Sozialausschuss. Außerdem wurde Braunschweigs Sozialdezernentin Dr. Christine Arbogast zur Staatssekretärin ins Sozialministerium berufen. Das sind doch gute Neuigkeiten für unsere Stadt!“

Bericht von Andreas

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Es waren keine politischen Symbole im Landtagsplenum erlaubt, aber ein Zeichen wofür wir als Grüne politisch stehen, musste dann doch ganz dezent sein.

Der Landtag hat sich konstituiert und wir zwei Braunschweiger*innen können unserem Namen jetzt offiziell ein MdL hinten anstellen. Endlich etwas vor und hinter meinem Namen. So richtig angekommen bin ich noch nicht. Die letzten Wochen pendelten zwischen Phasen intensiver Arbeit und Terminen, vor allem während der Koalitionsverhandlungen und der Büroeinrichtung, und Leerlauf, während die Hauptgruppe verhandelte. Wobei schon jetzt ca. 100 unbearbeitete Anfragen und nicht beantwortete Glückwunsche auf Halde liegen. In den kommenden Wochen steht jedoch bereits ein Nachtragshaushalt an, an dessen Einbringung ich als Haushaltspolitischer Sprecher wohl nicht vorbei kommen werde. Da kommt die erste Rede noch in diesem Monat und damit dann doch schneller als erwartet. Und langweilig wird mir garantiert nicht, denn als stellvertretender Ausschussvorsitzender vom Ausschuss für Finanzen und Haushalt und dem zugehörigen Unterausschuss, habe ich die Ausschüsse erwischt, die am häufigsten tagen.

Wenn euch interessiert, wer was in der neuen Fraktion macht findet ihr hier einen Überblick: https://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/fileadmin/docs/fraktion/Vorstellung_und_Bilanzen/Ausschussbesetzung.pdf

Wie ist so das neue Leben als MdL?

Eigentlich ist nicht so viel Unerwartetes geschehen. Bürgeranfragen beantworten, Pressemitteilungen schreiben und Termine wahrnehmen, kennen wir aus dem Wahlkampf oder durfte ich bei Tätigkeiten im Europa Parlament oder als Mitarbeiter für einen MdL schon lernen. Was sich für mich am deutlichsten geändert hat, ist die Wahrnehmung von außen. Im Wahlkampf habe ich mich noch wie ein Praktikant ohne Einladung auf die 30 Jahrfeier des Regionalverbands geschummelt oder bin zwei Stunden nach Beginn zum Sommerfest der Braunschweiger Zeitung gegangen, weil dann keine Einlasskontrolle mehr war. Jetzt werde ich von wildfremden Menschen namentlich angesprochen, sitze in der ersten Reihe und werde mit Häppchen versorgt. Das ist dann doch neu.

Unsere Aufgaben in der ersten Plenarsitzung waren auch überschaubar. Einmal „Ja“ sagen, nachdem man namentlich aufgerufen wurde und aufstehen und unseren Ministerpräsidenten wählen gehen, ohne dabei zu stolpern oder den falschen Weg zu nehmen, nachdem die Landtagspräsidentin den ganz genau beschrieben hatte. Dann hieß es noch je nach Tagesordnungspunkt und Redebeitrag im richtigen Tempo, der richtigen Intensität zu applaudieren. Von einigen Abgeordneten der anderen Fraktionen wurde mir erzählt, dass wir da als Grüne wohl besonders gut waren, denn bei den anderen gabs Ärger, dass die Grünen viel dominanter sind. Sehen wir das mal als gutes Zeichen für die Regierung und unsere grünen Inhalte!

Gebäude und Symbolik

Für alle die noch nicht im Landtag waren und die Fraktionsräume nicht kennen, hier ein paar Eindrücke: In der klassischen Parlamentsarchitektur ist der Plenarsaal im Zentrum des Gebäudes – das Parlament als Zentrum staatlicher Gewalt. Dies ist in Hannover nicht so. Der Plenarsaal ist vielmehr in einem Beton-Neubau, links an das klassizistische Landtagsgebäude angeschlossen. Der Saal ist ausgerichtet nach Südost auf, genau, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft und Verkehr. Mit solchen Eigenheiten ist der Landtag nicht allein: In Magdeburg ist der Plenarsaal im ersten OG des zweiten Flures zum Innenhof ausgerichtet und in Dresden ist der Plenarsaal im Anbau an die ehemalige SED-Zentrale, aber immerhin mit Elbblick.

Wir Braunschweiger*innen sitzen im Plenum momentan noch in der letzten Reihe, in Reihenfolge der Listenplätze. In der nächsten Sitzung sollten dann die drei Nachrücker hinter uns sein. Den Sitzplatz zu finden war leicht, ich kam gerade noch so pünktlich mit dem Gong zur 1. Sitzung, weil ich vorher noch meinen Parlamentarierausweis abholen wollte und musste nur nach den anderen suchen. Netterweise gab es für alle außerdem Namensschilder auf den Plätzen, damit sich niemand verläuft.

Die Büros der Grünen Fraktion in Hannover befinden sich nicht etwa im Landtagsgebäude, sondern in einem Bürogebäude auf der anderen Straßenseite. Dieses Gebäude ist über einen Tunnel mit dem Landtag verbunden und von der Straße über einen Hinterhof zu erreichen. Dieser Neubau, ich zitiere unseren Oberbürgermeister Kornblum, „versprüht den Charme einer Gesamtschule aus den Achtzigern“. Immerhin wird bald renoviert.

Neubau mit Charme der Gesamtschule aus den 80ern

Mit oder ohne Mütze?

Nach dem Plenum, gabs dann doch noch ein Mützenfoto

Eine nicht unwichtige Frage, jedenfalls für mich. Offenbar gibt es keine klare Kleiderordnung, wie so manches eher Konvention als Norm ist. Getränkeflaschen sind nicht ausdrücklich verboten. Dennoch kamen Beschwerden aus der CDU bei mir an, dass meinen Grünen Kollegen so auffällig ihre Flaschen auf den Pulten hatte. Im Gleichen Atemzug wurde ich von jüngeren Vertreter*innen der Fraktionen gebeten, dies auch weiterhin zu tun, damit sie das selbst fraktionsintern bei sich durchsetzen können – „Die Grünen machen das ja auch!“ Mit der Mütze verhält es sich genauso. Da ich aber nicht gleich in der ersten Sitzung auf meine Kopfbedeckung reduziert werden wollte, habe ich sie abgelegt. Wir wollen ja über Inhalte in Erinnerung bleiben 😉

3. Arbeitsgemeinschaften

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AG Migration und Flucht

Tag der Toleranz am 16.11.2022

Wir wollen Aufmerksamkeit für mehr Toleranz schaffen, um Sichtbarkeit für Menschen herzustellen, die Intoleranz erleben und somit Gehör erlangen. Wo erleben Menschen Intoleranz in ihrem Alltag? Wir wollen u.a. auf das Gleichstellungsgesetz und die Antidiskriminierungsstelle aufmerksam machen.

Am Samstag,12.11. von 10 Uhr bis 13 Uhr findet unser Stand für die Vorbereitung für den Tag der Toleranz statt. Treffpunkt ist am Samstag 9:30 Uhr am Laden, um dann gemeinsam zum Standort vor Graff zu gehen.

Alle Leute, die uns nicht in Präsenz unterstützen können, können aber gerne die Postkarte ausfüllen und uns zusenden oder teilen. Am Tag der Toleranz am 16.11. kommt dann auch etwas via Social Media und wir freuen uns übers teilen.

AG Vielfalt

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Alle, die die letzte Mitgliederversammlung besucht haben, wissen schon Bescheid. Der KV Braunschweig ist um die AG Vielfalt gewachsen. Als AG verstehen wir uns als diskursiver Raum, in dem Mitglieder und Interessierte Themen einbringen können, die das Vielfaltsstatut betreffen. Unsere Arbeit richtet sich nach innen und soll den KV in seiner Diversität bestärken.
Unser erstes Treffen findet am 10.11.2022 von 18-20 Uhr statt!
Über eine kurze Anmeldung über jonas.maassberg@gruene-braunschweig.de freuen wir uns!

Termin für AG-Koordinierende

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Hallo liebe AG Koordinierende,

wir würden uns gerne mit euch zusammensetzen, um über die AG-Arbeit in unserem KV zu sprechen. Dafür wollen wir uns am 16.11. um 18 Uhr im KufA treffen und laden euch herzlich dafür ein.

Tragt euch gerne in die Termite ein, ob ihr teilnehmen wollt:

https://termite.gruene.de/jtRrveDYehwteJoL

Liebe Grüße

Euer Vorstand

4. #BoycottQatar2022

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Auf der Mitgliederversammlung am 03. November hat der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Braunschweig beschlossen, sich der Initiative #BoycottQatar2022 öffentlich anzuschließen und diese zu unterstützen.

Die zahlreichen Menschenrechtsverletzungen, die im Emirat Katar und besonders im Vorfeld dieser Weltmeisterschaft stattfinden und stattfanden, stehen mit unserem Verständnis eines Fußballs, der sich für Respekt, Vielfalt und Freiheit einsetzt, nicht im Einvernehmen. Insbesondere verurteilen wir den Umgang mit LGBTIQ*-Menschen des Emirats. Höchst problematisch sehen wir auch den die menschenunwürdige Behandlung der Gastarbeiter*innen, die zum Bau der Stadien eingesetzt wurden.

Die Braunschweiger Grünen stellen sich damit in eine Reihe mit der Fanabteilung des BTSV Eintracht von 1895 e.V. sowie der 1. Herren des PSV Braunschweig, die ebenfalls als Braunschweiger Unterstützer der Initiative #BoycottQatar2022 gelistet sind und folgen mit ihrer Entscheidung den Flensburger Grünen.

https://www.boycott-qatar.de/unterstuetzer/

5. Ratsfraktion

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Rautheim-Möncheberg: „Baugebiet mit Grüner Handschrift“ (Meldung vom 12. Oktober 2022)

Am 11. Oktober gab es zu diesem Thema gleich zwei Sondersitzungen: Das geplante Baugebiet „Rautheim-Möncheberg“ sorgte schon im Vorfeld für intensive Diskussionen, auch und gerade in unserer Fraktion. Im Ausschuss für Planung und Hochbau (APH) wurde die Aufstellung des Bebauungsplans dennoch einstimmig beschlossen. Allerdings hat der APH die ursprüngliche Beschlussvorlage nicht einfach „durchgewunken“, sondern mit gravierenden Änderungen versehen – auf Antrag von SPD, Grünen und CDU (sowie der Fraktion BS). Leonore Köhler und Sabine Kluth haben für unsere Ratsfraktion das Ergebnis der politischen Beratungen erläutert und bewertet.

Alle Details: https://gruene-braunschweig-ratsfraktion.de/rautheim-moencheberg-baugebiet-mit-gruener-handschrift/

PTB-Besuch: Spannender Ortstermin zur Energiewende (Meldung vom 25. Oktober 2022)

Nach interessanten Einblicken beim Sommerfest durften wir als Grüne Ratsfraktion kurz vor den Herbstferien erneut bei der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) vorbeischauen. Wir waren begeistert von den spannenden Großprojekten der PTB zum Thema Energiewende. Mit WERAN konnte die PTB nachweisen, dass Windkraftanlagen, die weiter als 7 km entfernt sind, keinen negativen Einfluss auf die Flugsicherung haben. Mit speziellen Vermessungsanlagen werden Solarzellen auf die tatsächliche Leistung hin untersucht. Zudem entsteht aktuell die genaueste Anlage zur Kalibrierung der Messtechnik von Windkraftgetriebewellen. Und das nächste spannende Großprojekt steht schon in den Startlöchern: Am Forschungsflughafen BS-WOB soll ein Testfeld entstehen, damit überprüft werden kann, wie die Sensorik autonomer Fahrzeuge sich unter Realbedingungen verhält. Dafür werden aber noch Bundes- und Landeszuschüsse benötigt. Aus Sicht unserer Ratsfraktion eine wichtige Investition, damit die Angaben der Hersteller zu der Leistungsfähigkeit dieser Fahrzeuge überprüft werden können.

Siehe auch: https://gruene-braunschweig-ratsfraktion.de/ptb-besuch-spannender-ortstermin-zur-energiewende/

Umlaufsperre am Nordanger: Pragmatische Lösung gefunden (Meldung vom 26. Oktober 2022)

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So geht bürgerfreundliche Kommunalpolitik! Unser Rats- und Bezirksratsmitglied Rochus Jonas hat sich erfolgreich für die Interessen von Radfahrerinnen in seinem Stadtbezirk (330 Nordstadt-Schunteraue) eingesetzt. Die Umlaufsperre am Nordanger / Ecke Montgolfierstraße ist mittlerweile für Lastenräder und auch für normale Räder z. B. mit Gepäcktaschen deutlich besser passierbar. Für viele Nutzerinnen des dortigen Ringgleisabschnitts stellte diese Engstelle vorher ein großes Hindernis dar. Bei einem Ortstermin mit einem Vertreter der Nibelungen-Wohnbau-GmbH (NiWo-GmbH) konnte erfreulicherweise eine pragmatische Lösung gefunden werden.

Weitere Infos: https://gruene-braunschweig-ratsfraktion.de/umlaufsperre-am-nordanger-pragmatische-loesung-gefunden/

Grüner Besuch bei Eintracht Braunschweig (Meldung vom 4. November 2022)

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Gerne begleiten unsere Ratsmitglieder Grüne Abgeordnete aus Land und Bund zu Terminen, die hier in Braunschweig stattfinden. Vor kurzem unseren Bundestagsabgeordneten Philip Krämer, den Stellv. Vorsitzenden und Obmann des Sportausschusses. Dieser war zu Gast bei Eintracht Braunschweig bzw. der Vereinspräsidentin Nicole Kumpis und ihrem Team.

Mehr dazu: https://gruene-braunschweig-ratsfraktion.de/gruener-besuch-bei-eintracht-braunschweig/

6. Termine

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Vortrag zu Rassismus in Bruderschaften

Am 17.11.2022 um 19:00 Uhr kommt Leon Enrique Montero nach Braunschweig in den Laut Klub an der Hamburger Straße! Der Eintritt ist frei und es ist keine Voranmeldung notwendig.

Strenge Hierarchien, exzessiver Trinkzwang, reaktionäre Werte: Das und mehr wird
den traditionsreichen Studentenverbindungen nachgesagt. Doch was geschieht
abseits der Öffentlichkeit in den Villen und Kellerkneipen, in denen sich Burschen
herumtreiben?
Für eine Recherche begab sich Leon Enrique Montero auf eine “Reise nach Germania”.
Monatelang war er zwischen Verbindungsstudenten unterwegs und hat sich bei
einschlägig rechtsextremen Burschenschaften beworben – die ihn aufgrund seiner
Hautfarbe ablehnen. Das Ergebnis ist ein intimes Portrait einer konservativen
Parallelgesellschaft.

Stammtisch

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Der nächste Stammtisch steht vor der Tür! Am 17.11.22 um 19 Uhr treffen wir uns im Momo. Hier könnt ihr alte und neue Gesichter treffen, zusammenkommen und einfach einen schönen Abend genießen. Besonders für neue Mitglieder oder die, die eines werden möchten, möchten wir herzlich einladen.

Stammtisch im Dezember: 15.12.22 mit Weihnachtsmarktbesuch

Weihnachtsfeier

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