Aktuelles:
01
Sep
Eingestellt von: Gerald Heere - Kategorie: Atom

So sah es bei der letzten Anti-Atom-Demo in Berlin aus. Wieder fahren Busse aus Braunschweig - Karten jetzt erhältlich!
Wir sagen: Schluss jetzt!
Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein. Dass die Atommüllberge weiter in die Höhe wachsen, für deren Lagerung es weltweit keine Lösung gibt. Dass der Weiterbetrieb der Atomreaktoren den Weg in eine klimaverträgliche Zukunft mit Erneuerbaren Energien verbaut. Wir haben es satt, mit dem Ausstieg auf den Sankt Nimmerleinstag vertröstet zu werden. Wir wollen die Atomkraftwerke abschalten – und zwar jetzt! (Weiterlesen »)
25
Aug
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Natur-/Tierschutz, Umwelt
Als einen Teilerfolg ihrer Bemühungen um Aufklärung und Transparenz werten die GRÜNEN die Mitteilung der Verwaltung zur Finanzierung des Flughafenausbaus („Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH – Änderung der Gesellschafterstruktur“), die gestern (am 24.08.2010) im Finanz- und Personalausschuss überraschend verteilt worden ist. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake kommentiert die aktuelle Entwicklung so: „Wir finden es mehr als empörend, dass die Verwaltung uns und damit die gewählten Ratsmitglieder bezüglich des VW-Ausstiegs offensichtlich angelogen hat. Nachdem der Oberbürgermeister und sein Erster Stadtrat unsere Absicht, Licht ins Dunkel zu bringen, zunächst unverfroren abgeblockt haben, müssen sie nun eingestehen, dass wir mit unserer Vermutung voll ins Schwarze getroffen haben: Es gibt tatsächlich einen Zusammenhang zwischen der Förderfähigkeit des Flughafenausbaus und dem Ausstieg von VW aus der Flughafen-GmbH!“ (Weiterlesen »)
16
Aug
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Natur-/Tierschutz, Umwelt
Für unglaubwürdig und überhaupt nicht ausreichend hält die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die bisher abgegebenen Erklärungen zu dem angekündigten Ausstieg der Volkswagen AG aus der Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH (siehe hierzu den Bericht in der Braunschweiger Zeitung vom 13.08.2010 „Volkswagen zu Flughafen-Ausstieg: Ziel des Engagements ist erreicht“).
„Wenn VW wirklich mit der Übernahme der Landesanteile an der Flughafengesellschaft vor einem Jahr nur die Startbahnverlängerung forcieren wollte, würde das doch bestätigen, dass es dabei nicht um die Verbesserung der Situation für Forschungsflüge ging, sondern – wie von Anfang an von den Ausbaugegnern behauptet – um eine Verbesserung für die VW-Flüge“, schließt der Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke. (Weiterlesen »)
13
Aug
Eingestellt von: Cécile Höfges - Kategorie: Migration/Integration
Was soll ins grüne Programm zur Kommunalwahl 2011?
Unter diesen Überschriften hatte unsere Arbeitsgruppe Integration eingeladen:
“(…) jeder von Euch/Ihnen ist Experte in eigener Sache und macht sich Gedanken über unsere gemeinsame Zukunft in Braunschweig. Viele engagieren sich auch ohne Parteibuch gesellschaftlich und politisch. Warum dann das grüne Programm für 2011 in Parteigremien ausbrüten? Demokratie sollte sich nicht auf das Kreuz in der Wahlkabine beschränken. Schon bei der Erstellung des Wahlprogramms brauchen wir Eure/Ihre Erfahrung, Mitarbeit und Visionen für Braunschweig. Deshalb laden wir Euch/Sie ein, Ideen, Wünsche und Forderungen mit uns auszutauschen und zusammen das grüne Kommunalwahlprogramm 2011 zu schreiben. (Weiterlesen »)
13
Aug
Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Rechtsextremismus
Zur geplanten Demonstration von Neonazis in Braunschweig im Juni 2011 erklären die Ratsfraktion und der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Mit großer Bestürzung und Verärgerung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Neonazis offenbar einen erneuten Versuch starten wollen, durch unsere Stadt zu marschieren. Diesen Aufmarsch der Rechtsextremen gilt es mit allen legalen und gewaltfreien [...]
16
Jul
Kategorie: Kultur, Stadtbild
Vom 19. Juni bis zum 30. September 2010 können Braunschweigs Einwohner/innen und ihre auswärtigen Gäste rund um die Oker eine besondere Attraktion erleben: den Lichtparcours 2010. Sieben zeitgenössische Künstler/innen (Thomas Bartels, Rainer Gottemeier, Jeppe Hein, Jan Köchermann, Susanne Rottenbacher, Christiane Stegat und Arend Zwicker) haben in unserer Stadt beeindruckende temporäre Lichtinstallationen realisiert. Ergänzt werden ihre [...]
14
Jul
Kategorie: Sicherheit, Verkehr
Verkehrsbehinderungen durch Falschparker: Auch in Braunschweig ist dies kein unbekanntes Phänomen. Nicht zuletzt aufgrund einer Anregung des VCD haben die GRÜNEN sich des Themas Überwachung des ruhenden Verkehrs angenommen und bereits am 19. Mai 2010 eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gestellt. Eine Antwort der Verwaltung auf diese Anfrage erhielt die Ratsfraktion allerdings erst Anfang Juli 2010. (Zwar trägt diese Antwort das offizielle Datum [...]
07
Jul
Kategorie: Atom, Region
Von seiner unglaubwürdigen Selbstinszenierung als Anti-Atom-Aktivist ist wenig geblieben: Zu Jahresbeginn tat Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) noch so, als wolle er der mit radioaktiven Abfällen arbeitenden Firma Eckert & Ziegler wirksame Fesseln anlegen. Zu diesem Zweck ließ er den Braunschweiger Rat am 16. Februar 2010 zwei Veränderungssperren für den Stadtteil Thune verhängen, die eine [...]
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