Aktuelles:
15
Mai
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Haushalt/Finanzen, Kinder/Jugend
Neuer Spielplatz im Westpark
Debatte zur Elternbefragung gegen den Willen der CDU
Die Ratssitzung am 8. Mai 2012 drehte sich schwerpunktmäßig vor allem um den Kinder- und Jugendbereich (TOP 15 bis 23). Angesichts des immensen zusätzlichen Bedarfs hatte unsere Ratsfraktion einen GRÜNEN Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage „Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2012/2013“ (TOP 21) eingereicht. Erfreulicherweise war dieser Antrag im zuständigen Jugendhilfeausschuss (JHA) nahezu einstimmig (bei 4 Enthaltungen der CDU-VertreterInnnen) beschlossen worden. Nun sollte diese Empfehlung des zuständigen Fachausschusses vom Rat bestätigt werden. Die CDU, der ihr Abstimmungsverhalten im JHA anscheinend mittlerweile peinlich war, hatte es sich nicht nehmen lassen, einen eigenen CDU-Änderungsantrag zu diesem Thema einzubringen, der jedoch weit hinter unseren Zielvorgaben zurückblieb. Das sahen offensichtlich auch die anderen Fraktionen so. Im Ergebnis wurden die Punkte 1 und 3 unseres GRÜNEN sowie Punkt 4 des CDU-Änderungsantrags beschlossen. Ein schöner Erfolg zugunsten der Betroffenen! (Weiterlesen »)
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14
Mai
Eingestellt von: Burkhard - Kategorie: Demokratie/Grundrechte, Grüne Partei, Soziales
Gerald Heere, Andrea Stahl und Gesche Hand auf der Osnabrücker Themenkonferenz "Soziale Gerechtigkeit und Demokratie"
Die niedersächsischen Grünen haben am 12. Mai 2012 in Osnabrück gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern von Verbänden und Institutionen diskutiert, wo beim Themenfeld “Soziale Gerechtigkeit und Demokratie” die Schwerpunkte für ihr Programm zur Landtagswahl 2013 gesetzt werden sollen. „Die enorme Resonanz auf unsere Themenkonferenzen zeigt, wie wichtig es ist, die guten Impulse und Anregungen unserer Parteibasis in die Programmentwicklung einzubinden“, resümierte Anja Piel, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen am Rande der Konferenz. „Spannende Debatten um Teilhabe und eine inklusive Gesellschaft haben diesen Tag bestimmt. In Hinblick auf mehr direkte Demokratie hat sich einmal mehr gezeigt, welche fundierten Lösungen wir für diese grünen Anliegen anbieten.“ (Weiterlesen »)
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11
Mai
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Abfall/Müll, Atom, Umwelt
Bereits 2000 und 2001 Anfragen zum Atommüll in Thune
Experten-Hearing zum Thema Eckert & Ziegler am 25.01.2012 in der Braunschweiger Stadthalle
Nicht einfach hinnehmen wollen die GRÜNEN die Verweigerungshaltung der Braunschweiger Verwaltungsspitze in Sachen Eckert & Ziegler, die bei der Ratssitzung am 8. Mai 2012 einmal mehr zu tage getreten ist. „Es kann nicht sein, dass sich Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann (CDU) erst einer Stellungnahme entzieht und dann seinen Dezernenten Carsten Lehmann (FDP) verkünden lässt, die Verwaltung habe bereits seit 1998 (!) vom Umgang mit Plutonium auf dem Firmengelände gewusst, es aber nicht für nötig gehalten, dies der Politik mitzuteilen.“ konstatiert Fraktionschef Holger Herlitschke (Vorsitzender des Planungs- und Umweltausschusses). (Weiterlesen »)
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09
Mai
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: ÖPNV, Region, Verkehr
Seit langer Zeit wird immer wieder die Schaffung einer Umsteigemöglichkeit von der Bahn auf die Stadtbahn im Bereich Weststadt/Broitzem diskutiert. Zuletzt ist dieses Thema auch im Regionalbahnkonzept 2014+ des Zweckverbands Großraum Braunschweig (ZGB) aufgegriffen worden. In einer Presseinformation des ZGB vom 09.02.2011 heißt es dazu:
„Noch geprüft wird, ob ein neuer Haltepunkt im Westen an der Kursbuchstrecke 310 (Braunschweig – Hannover) an der Kreuzung mit der Stadtbahn an der Donaustraße angelegt werden kann. Die Realisierbarkeit eines Haltepunktes an dieser Stelle muss noch festgestellt werden.“
Vor diesem Hintergrund haben wir zur Ratssitzung am 8. Mai 2012 um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: (Weiterlesen »)
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07
Mai
Kategorie: Abfall/Müll, Atom, Umwelt
Im Zusammenhang mit den Geschäftspraktiken der Atomfirma Eckert & Ziegler in Braunschweig und Leese haben die Landtagsgrünen der Niedersächsischen Landesregierung “Verschleierung” vorgeworfen. Die Beantwortung einer Großen Anfrage der Grünen-Fraktion sei “lückenhaft und unglaubwürdig”, sagten die Braunschweiger Grünen-Abgeordnete Gabriele Heinen-Kljajic und der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel auf einer Pressekonferenz am Montag (heute) in Hannover. Die Grünen-Abgeordneten äußerten [...]
04
Mai
Kategorie: Abfall/Müll, Atom, Umwelt
Mit einem Offenen Brief an den Oberbürgermeister wollen die GRÜNEN erreichen, dass der Verwaltungschef bei der Ratssitzung am kommenden Dienstag (8. Mai 2012) über die aktuellen Erkenntnisse in Sachen Eckert & Ziegler berichtet und dazu aus Sicht der Braunschweiger Stadtverwaltung Stellung bezieht. Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Holger Herlitschke erläutert wieso: „Herr Dr. Hoffmann hat die Debatte um [...]
02
Mai
Kategorie: Kultur, Stadtbild, Wirtschaft
Auf Anfrage der Neuen Braunschweiger haben wir am letzten Mittwoch (25.04.2012) folgendes Statement zum 5-jährigen „Schloss-Jubiläum”, das am kommenden Sonntag (06.05.2012) auf Betreiben des Oberbürgermeisters ganz groß gefeiert werden soll, abgegeben: „Gemeinsam mit den Schlossparkfreunden und vielen anderen haben wir GRÜNEN bekanntlich lange und intensiv gegen das ECE-Einkaufszentrum gekämpft. 30.000 Bürgerinnen und Bürger hätten den Schlosspark lieber erhalten anstatt ihn [...]
26
Apr
Kategorie: Abfall/Müll, Atom, Umwelt
Eine aktuelle Pressemitteilung unserer Braunschweiger Landtagsabgeordneten Dr. Gabriele Heinen-Kljajic - passend zum heutigen 26. Jahrestag von Tschernobyl: Die Landtagsgrünen haben der Landsregierung im Zusammenhang mit der Lagerung von radioaktiven Stoffen auf dem Gelände der heutigen Firma Eckert & Ziegler in Braunschweig “Geheimniskrämerei und den Verstoß gegen Auskunftspflichten” vorgeworfen. Aus jetzt vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass der Firma noch [...]
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