Einige sehr anstrengende Wochen liegen hinter uns. Um die 2000 gehängte Plakate, 21.700 Flyern, 2300 Haustüren, 70 angemeldete Stände und viele, viele Wahlgeschenke haben unseren Alltag geprägt und das Ergebnis kann sich sehen lassen: 24% in Braunschweig und 14,5% landesweit. Das alles haben wir zusammen geschafft. Es zeichnet sich klar ab, dass die Menschen – auch über die Grenzen der Löwenstadt hinaus – bereit sind für eine nachhaltige und sozial gerechte Zukunft.
Das diese mit einer grünen Handschrift versehen wird, zeigt sich durch den Koalitionsvertrag mit der SPD und vier Ministerien die von uns Grünen besetzt werden.
Hier findest du die Ergebnisse der Landtagswahl 2022 detailliert: Landtagswahl 2022 (niedersachsen.de)
Selbstverständlich bedeutet das, dass die Arbeit jetzt erst richtig beginnt.
Nach nur fünf Verhandlungstagen konnte der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Sicher in Zeiten des Wandels“ vorgelegt werden, der mit seinen Inhalten deutlich den Krisen der Gegenwart entgegentritt. Schwerpunkte liegen im Klimaschutz, der Bildung, der Krisenbekämpfung und guten Lebensbedingungen in Stadt und Land.
Als Vize-Ministerpräsidentin übernimmt Julia Willie Hamburg das Kultusministerium. Gerald Heere wird Finanzminister, Christian Meyer wird das Umweltministerium leiten und Miriam Staudte das Landwirtschaftsministerium.
Mit unseren Abgeordneten Swantje Schendel und Andreas Hoffmann schicken auch wir aus Braunschweig zwei sehr engagierte Grüne nach Hannover.
Aus der Pressemitteilung von Swantje und Andreas über den Koalitionsvertrag:
„Das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen“, erklärt Swantje Schendel, Landtagsabgeordnete der Grünen, die im Wahlkreis Braunschweig-Nord kandidiert hatte. „Die Zeit des Stillstands in Niedersachsen ist damit vorbei, Rot-Grün steht in Niedersachsen für einen echten Aufbruch – und zwar in allen Bereichen.“
Dr. Andreas Hoffmann, ebenfalls neuer Landtagsabgeordneter und Sprecher der Braunschweiger Grünen erklärt: „Der Koalitionsvertrag zeigt klar unsere gemeinsamen Ziele: Wir bringen Niedersachsen auf den 1,5-Grad-Pfad, senken die Emissionen bis 2030 um 75 Prozent und machen das Land in starken Schritten bis 2040 klimaneutral. Dafür haben wir im Wahlkampf gestritten, das wollen wir jetzt umsetzten.“
Swantje Schendel zeigte sich insbesondere zufrieden mit den Ergebnissen im Bildungsbereich. Bis zum Einzug im Landtag hatte sie als Lehrerin an einer integrierten Gesamtschule in Gifhorn gearbeitet. „Dass A13/E13 als Einstiegsgehalt für Lehrkräfte des Grund-, Haupt- und Realschullehramts kommen wird, ist ein Meilenstein, auf den die Kolleg*innen schon lange gewartet haben. Auch darüber hinaus werden wir Lehrkräfte entlasten, Schulen mehr Freiräume geben und mit Julia Willie Hamburg eine Kultusministerin stellen, die frischen Wind in die Bildungspolitik bringt und trotzdem die Realitäten an Schulen im Blick hat.“ Als weiteren Erfolg wertet Schendel die Einführung eines landesweiten vergünstigten Tickets von 29 Euro für Schüler*innen, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende: „Die Pilotphase der regionalen Schüler*innenfahrkarte für 30 Euro in der Region Braunschweig endet 2023, nun ist eine überregionale Nachfolge für die Schüler*innen also in Sicht.“
„Für Braunschweig freut es mich besonders, dass wir mit dem Koalitionsvertrag eine ergebnisoffene Prüfung der Herauslösung der Braunschweigischen Landessparkasse aus der NordLB ermöglichen“, ergänzt Andreas Hoffmann, der im Bereich Finanzen an den Verhandlungen beteiligt war. „Aus grüner Sicht ist unsere Region und Braunschweig mit uns grünen MdLs und dem ehemaligen Braunschweiger Ratsherrn und Abgeordneten Gerald Heere im Finanzministerium endlich wieder gut vertreten.“
Auch für uns Grüne in Braunschweig bedeutet das, dass wir den Auftrag von euch der Wählerschaft nachkommen. Und schon jetzt arbeiten wir mit Hochtouren daran. Mit gestärktem Selbstbewusstsein und großem Tatendrang werden wir unser Versprechen einlösen und Endlich Machen!
Hier findest du den Koalitionsvertrag für Niedersachsen:
Koalitionsvertrag.pdf (gruene-niedersachsen.de)
Und hier eine Kurzzusammenfassung des Koalitionsvertrags: