Kommunalwahl 2021 – Grünes Programm für Braunschweig

Unser Kommunalwahlprogramm gibt dem Klima- und Umweltschutz höchste Priorität. „Die sozial gerechte Gestaltung von Klimaschutzmaßnahmen in Braunschweig ist eine zentrale Aufgabe. Unser Wahlprogramm bietet konkrete Konzepte für ein nachhaltiges, ökologisches, soziales, geschlechtergerechtes und offenes Braunschweig.“ sagt Anton Hensky, Vorstandssprecher des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen Braunschweig. 

Auch die parteilose Oberbürgermeisterkandidatin der Grünen, Tatjana Schneider, will den Klimaschutz in Braunschweig zur Chefinnensache machen: Der Klimaschutz soll direkt in das Dezernat der Oberbürgermeisterin ziehen und alle Bereiche der Verwaltung durchdringen.  

Das Programm ist breit aufgestellt und legt zugleich die richtigen und wichtige Schwerpunkte der grünen Kommunalpolitik fest. Die Braunschweiger Grünen stehen für Naturschutz, für die lokale Beschleunigung der Mobilitäts- und Energiewende sowie für die Stärkung von Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur in der Region.

Die Grünen wollen ihre erfolgreiche Ratsarbeit fortsetzen, wie die beiden Spitzenkandidat*innen für den Stadtrat und amtierenden Ratsleute, Lisa-Marie Jalyschko und Helge Böttcher, betonen.

„Wenn Braunschweig auch in Zukunft ein Zuhause für alle bleiben soll, müssen wir jetzt in unsere Stadt und ihre Infrastruktur investieren.“ macht Ratsfrau Jalyschko klar. „Wir wollen die Stadt kompakt und gemeinwohlorientiert weiterbauen, autofreie Mobilität fördern sowie Grün- und Erholungsräume sichern. So machen wir Braunschweig klima- und zukunftsfest!“.

„Investitionen sind möglich und nötig.“ sagt auch Ratsherr Böttcher. „Braunschweig steht finanziell solide da, die Überschussrücklage ist in den letzten Jahren nachweislich gestiegen. Durch Corona sind wir in eine finanziell angespannte Lage gekommen. Das ist aber kein Grund, Kürzungen vorzunehmen. Aus der Krise kann man sich nicht heraussparen! Jetzt ist es umso wichtiger, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.“ so Böttcher. Wichtige Ansätze im Grünen Wahlprogramm dafür sind die Stärkung des Nachbarschaftsgedanken und die Entwicklung weiterer Nachbarschaftszentren, ein vermehrter Einsatz von Schulsozialarbeiter*innen sowie der Ausbau von Sport- und Spielstätten.

“Ich sehe im Grünen Wahlprogramm viele gute Anknüpfungspunkte.”, sagt Oberbürgermeisterkandidatin Tatjana Schneider. „Zentral für meine Arbeit ist die Beteiligung aller Bürger*innen. Dabei will ich bewusst auch junge Menschen einbeziehen. Die Perspektive von Kindern und Jugendlichen wird viel zu oft vernachlässigt, das hat sich gerade in der Coronakrise wieder sehr deutlich gezeigt.“.

Margaux Erdmann, Grüne Direktkandidatin für den Bundestag, stellt die Bedeutung des kommunalen Handels heraus: „Unser Kommunalwahlprogramm übersetzt unser Grünes Bundeswahlprogramm ganz wesentlich in städtisches Handeln: für Klimaschutz, Mobilitätswende, Daseinsvorsorge, soziale Gerechtigkeit, Gleichberechtigung und faire Löhne vor Ort. Denn der sozial-ökologische Aufbruch muss nicht nur im Bund, sondern auch direkt vor Ort in unseren Kommunen gestaltet werden.”

Das Kommunalwahlprogramm der Braunschweiger Grünen wurde in einem mehrstufigen Prozess gemeinsam von den Mitgliedern des Kreisverbandes verfasst. Der Auftakt fand im Oktober 2020 statt, danach arbeiteten die zahlreichen Arbeitsgruppen im Kreisverband die einzelnen Themenfelder aus und nahmen dabei auch Impulse von Fachexpert*innen und Interessenvertretungen auf.

Das Kommunalwahlprogramm ist ab sofort als Download hier abrufbar und als gedrucktes Exemplar in der Geschäftsstelle im Madamenweg erhältlich.

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