Kategorie "Sicherheit"
Artikel nach Themen - insgesamt 6 Einträge.
14
Jul
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Sicherheit, Verkehr
Verkehrsbehinderungen durch Falschparker: Auch in Braunschweig ist dies kein unbekanntes Phänomen. Nicht zuletzt aufgrund einer Anregung des VCD haben die GRÜNEN sich des Themas  Überwachung des ruhenden Verkehrs angenommen und bereits am 19. Mai 2010 eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gestellt. Eine Antwort der Verwaltung auf diese Anfrage erhielt die Ratsfraktion allerdings erst Anfang Juli 2010.  (Zwar trägt diese Antwort das offizielle Datum [...]
01
Feb
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Atom, Region, Sicherheit
Angesichts der aktuellen Diskussion um die Bearbeitung von Asse-Müll in Braunschweig erklärt die GRÜNE Ratsfraktion:
„Wir GRÜNEN lehnen die unlängst bekannt gewordenen Pläne der Firma Eckert & Ziegler (früher Buchler bzw. Amersham-Buchler!) entschieden ab. Der Transport der maroden Atommüll-Fässer aus der Asse nach Braunschweig birgt unkalkulierbare Risiken für die Bevölkerung. Insofern begrüßen wir die Absicht des Oberbürgermeisters, [...]
29
Jan
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Sicherheit, Verkehr
Die GRÜNE Ratsfraktion stellt fest, dass die Zustände in den Braunschweiger Straßen nach den Schneefällen der vergangenen Wochen ebenso unzumutbar waren wie das im vergangenen Jahr der Fall war. „Alles wird besser“, hätten Verwaltung und ALBA auf die Ratsanfrage der GRÜNEN noch im Dezember 2009 versprochen. „Die Realität sieht anders aus!“ schimpft Ratsherr Horst-Dieter Steinert. So seien [...]
23
Feb
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Sicherheit, Umwelt
Noch hat der Winter Braunschweig mehr oder minder fest im Griff, der ersehnte Frühlingsanfang lässt auf sich warten: Kein schlechter Zeitpunkt also, um die zu Jahresbeginn aufgetretenen massiven Schwierigkeiten mit dem öffentlichen Winterdienst und der privaten Schneeräumung noch einmal zu thematisieren. Mit gleich zwei Anfragen zur Ratssitzung am 17. Februar 2009 reagierten die GRÜNEN deutlich [...]
11
Feb
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Kinder/Jugend, Sicherheit
Im Rahmen der Aktion “Jugendliche im Alkoholrausch – Braunschweig sagt Nein” der Braunschweiger Zeitung sprach sich ein Vertreter der örtlichen Polizei (Dirk Bosse, Leiter des Kriminal-Ermittlungsdienstes) für ein generelles Alkoholverbot in ausgewählten Zonen des Stadtzentrums aus. Im Blick hatte er dabei laut BZ insbesondere den Platz vor dem ECE-Center (”Schlossvorplatz”), auf dem seiner Aussage zufolge [...]
14
Jan
Eingestellt von: Barbara Schulze - Kategorie: Sicherheit, Umwelt
Angesichts der unangenehmen Begleiterscheinungen des aktuellen Winterwetters setzt sich die CDU-Ratsfraktion für eine Änderung der Straßenreinigungsverordnung ein. Einer Pressemitteilung der CDU vom 13. Januar 2009 zufolge ist das Ziel dieser Änderung hauptsächlich die Lockerung des für Gehwege und Plätze geltenden Streusalzverbots. Die GRÜNEN halten das für keine sonderlich gute Idee.
Zwar teilen sie das Anliegen der [...]
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