Gerald Heere, Gabriele Heinen-Kljajić und Beate Gries

Landtagswahl 2017: Wahlergebnis für Grüne wenig erfreulich

„GroKo“ statt Rot-Grün in Niedersachsen

Die Landtagswahl 2017 am 15. Oktober ist für uns Grüne leider nicht so ausgegangen wie erhofft. Im Vergleich zur Landtagswahl 2013 haben wir in ganz Niedersachsen starke Einbußen hinnehmen müssen, auch in Braunschweig. Konnten wir 2013 landesweit noch 13,7 % erreichen, waren es 2017 nur noch 8,7 % (also minus 5,0 %). In Braunschweig sind wir sogar von 18,6 % (2013) auf 11,9 % (2017) abgesunken (also um 6,7 %). Hier liegen wir immer über dem Landesdurchschnitt, Braunschweig ist schließlich eine Grüne Hochburg – wie die meisten anderen Städte auch (Göttingen, Hannover, Oldenburg, Osnabrück). Diesmal leider auch bei den Stimmverlusten.

Bei den Zweitstimmen haben wir damit prozentual in etwa dasselbe Ergebnis erzielt wie bei der Bundestagswahl 2017 am 24. September. In Niedersachsen waren das ebenfalls 8,7 %, in Braunschweig 11,8 %. Trotz aller Verluste sind wir Grünen weiterhin die drittstärkste Kraft im Land und in der Stadt. Rot-Grün hat aber im Landtag keine Mehrheit mehr, auch wenn die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Stephan Weil am 15. Oktober stark zugelegt hat. Da die FDP einer Ampel-Koalition eine klare Absage erteilt hat und wir Grünen wenig Lust auf ein Jamaika-Bündnis verspüren, wird es in unserem Bundesland wahrscheinlich zur Bildung einer Großen Koalition kommen.

Keine Grünen aus Braunschweig mehr im Niedersächsischen Landtag

Beate Gries, Gabriele Heinen-Kljajić und Gerald Heere

Mit dem absehbaren Regierungswechsel von Rot-Grün zu Rot-Schwarz werden unsere 4 Grünen Landesminister*innen ihren Hut nehmen müssen. Auch unsere Braunschweiger Landesministerin für Wissenschaft und Kultur Gabriele Heinen-Kljajić wird dann bedauerlicherweise nicht mehr der Landesregierung angehören.

Schmerzlich getroffen hat uns auch das Ausscheiden unseres Braunschweiger Landtagsabgeordneten Gerald Heere. Er hat – genauso wie Gabriele Heinen-Kljajic – in Hannover einen wirklich guten Job gemacht, hoch engagiert und sehr kompetent. Gerald Heeres Listenplatz 18 war in diesem Fall aussichtslos, da wir in der kommenden Wahlperiode nur noch 12 statt 20 Grüne Abgeordnete im Landesparlament haben werden. Unsere Direktkandidatin Beate Gries hatte sich – wie unsere Landesministerin – nicht um einen aussichtsreichen Listenplatz beworben.

Wir möchten uns bei Gabriele Heinen-Kljajić für drei Wahlperioden (davon eine als Landesministerin) und bei Gerald Heere für eine Wahlperiode sowie bei Beate Gries für ihre Direktkandidatur ganz herzlich bedanken. Bleibt uns gewogen und erhalten!

Mögliche Gründe für unser Abschneiden bei der Landtagswahl 2017

  • Bei dem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU bzw. zwischen Stephan Weil und Bernd Althusmann sind die kleineren Parteien (auch wir Grünen) aus dem Blickfeld und damit ins Hintertreffen geraten.
  • Die ungeklärte Situation und schwierige Konstellation auf Bundesebene und das mögliche Jamaika-Bündnis haben die Aufmerksamkeit für Landesthemen negativ beeinflusst.
  • Es war eine Grüne Abgeordnete (Elke Twesten), die die rot-grüne Landesregierung unerwartet zu Fall gebracht und damit die vorzeitigen Neuwahlen auf Landesebene verursacht hat.
  • Anders als bei der Landtagswahl 2013 gab es 2017 keinen „Fukushima-Effekt“ (= steiler Anstieg der Grünen Wahlergebnisse nach dem atomaren Super-Gau in Japan 2011) mehr.

Wir Grünen hier in Braunschweig sind mit dem Resultat der Landtagswahl 2017 alles andere als zufrieden. Die Braunschweiger Grünen sind nicht mehr im Landtag vertreten. Eine Regierungsbeteiligung ist nach aktuellem Stand nicht möglich.

Dennoch möchten wir uns bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben, ganz herzlich bedanken! 14.346 Zweitstimmen und 11.805 Erststimmen in den 3 Wahlkreisen (Braunschweig-Nord, -Süd und -West) sind für uns ein klarer Auftrag. Wir werden uns weiterhin mit Leidenschaft und Augenmaß für unsere Herzensthemen engagieren. Auch in der Opposition!

Weitere Informationen:

Stadt Braunschweig – Ergebnisse der Landtagswahl 2017 in Braunschweig

Heinrich Böll Stiftung – Landtagswahl Niedersachsen 2017 / böll.brief Demokratie & Gesellschaft #6

Grüne Niedersachsen – Leitantrag des Landesvorstands zur LDK in Hameln am 11.11.2017

Verwandte Artikel

Kommentar verfassen

Artikel kommentieren


* Pflichtfeld