Pressemitteilung: Statement zur Europawahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Braunschweig

Wahlergebnis Europawal 2024 Braunschweig
Wahlergebnis Europawahl 2024 Braunschweig - von Stadt Braunschweig: Datenquelle

Anlässlich des gestrigen Wahlausgangs der Europawahl bedanken sich die Grünen Braunschweig bei allen Braunschweiger*innen, die erneut ihr Vertrauen in Grün gesetzt und uns ihre Stimme gegeben haben. Besonders allen Wahlkämpfer*innen vor Ort gilt großer Dank für ihren Einsatz in den letzten Wochen und Monaten vor der Wahl.

Dr. Andreas Hoffmann, Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Braunschweig, zum Ergebnis der Wahl: „Nachdem wir bei der letzten Europawahl als stärkste Kraft in Braunschweig abgeschnitten haben, bin ich über dieses Ergebnis enttäuscht. Wir freuen uns, dass mit Katrin Langensiepen zumindest eine erfahrene Politikerin aus Niedersachsen erneut in das Europäische Parlament einziehen konnte. Wir haben uns aber insgesamt mehr erhofft, besonders für unsere anderen starken Kandidat*innen aus Niedersachsen.

Ein starkes und friedliches Europa und die Verteidigung unserer demokratischen Werte haben wir in diesem Wahlkampf besonders an die Spitze gestellt. Natürlich lag unser Fokus mit dem Green New Deal erneut auch auf Klimaschutz.


Gerade nach den jüngsten Überflutungen im Süden Deutschlands und in vielen Teilen Europas ist es bitter, dass wir mit unseren Klimaschutzbestrebungen nicht ausreichend Wähler*innen mobilisieren konnten. Insbesondere der Einbruch bei den jungen Wähler*innen ist zudem für uns dramatisch. Die Klimakatastrophen werden in den nächsten Jahren weiter zunehmen und insbesondere die künftigen Generationen belasten. Hier müssen wir dringend analysieren, wie wir das Thema Klimaschutz als Zukunftsthema wieder in den Vordergrund stellen können.

Besonders betroffen macht der Zugewinn der AfD in Braunschweig und vor allem im Rest der Region. In vielen Nachbarkommunen konnte sich die AfD als drittstärkste Kraft positionieren. Dieses Wahlergebnis ist ein klarer Auftrag an die Politik und die demokratischen Parteien, endlich durch entschlossenes und geschlossenes Handeln für unsere Demokratie einzustehen. Wir dürfen nicht zulassen, dass die rechten Kräfte mit ihrer Politik der Ausgrenzung und Demokratiefeindlichkeit noch mehr Zugewinn verzeichnen können. Das gilt gleichermaßen für Braunschweig, Deutschland und für Europa!“

Dagmar Gaida, Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ergänzt:

„Der Wahlkampf war ungemein schwer. Viele unserer Engagierten waren Anfeindungen ausgesetzt und zahlreiche unserer Wahlplakate wurden mutwillig zerstört. Das Ausmaß der Übergriffe hat einen traurigen Höchststand erreicht, aber wir haben und werden uns nicht einschüchtern lassen.

In der Braunschweiger Innenstadt und auch im Östlichen Ringgebiet konnten wir erneut überzeugen. Gesamtstädtisch hat sich unser Ergebnis jedoch verschlechtert und wir hatten uns mehr erhofft. Die Zeit nach der Wahl wollen wir nutzen, um genau zu analysieren, wie wir künftig die Braunschweiger Wähler*innen besser erreichen können. 

Was uns Hoffnung gibt, sind unsere stetig steigenden Mitgliederzahlen in Braunschweig. Gerade in den letzten Monaten haben mehr Menschen als je zuvor den Weg zu uns Grünen in Braunschweig gefunden. Viele geben an, ihre Motivation sei der gemeinsame Kampf gegen Rechts und natürlich für den Klimaschutz.

Diese Themen behalten wir weiter im Blick, den wir aber weiten wollen auf alle Themen der Braunschweiger*innen.“

Weitere Informationen:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Braunschweig
Ägidienmarkt 13
38100 Braunschweig
Telefon: 0531/16400
Mail: info@gruene-braunschweig.de

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2 Kommentare

  1. Hallo Richard,

    die Inhalte der Plakate liegen bei Europawahlen nicht in unserer Hand, sondern in der des Bundesverbands.
    Unsere Plakate waren vor allem eins: unsichtbar. Nicht genügend farbliche Abhebung vom Stadtbild und kleiner Text. Dass es besser geht, hat man m.E. z.B. bei Volt gesehen, die für die guten Plakate auch mit einem ordentlichen Boost belohnt wurden (rund 1 Million haben Volt gewählt).

    Allerdings würde ich nicht behaupten, dass die Wahlentscheidung allein von Plakaten abhängig ist. Der progressive Teil der Bevölkerung schien demobilisiert, Rot-Grün haben laut ARD/ZDF 3 Millionen Wähler*innen verloren, die einfach nicht wählen gegangen sind. ( https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2024-06-09-EP-DE/analyse-wanderung.shtml ) Das sind fast 50% der gesamten AfD Stimmen (6.3 Mio, https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2024-06-09-EP-DE/ ).
    Das Wahlergebnis spiegelt den Trend der bundesweiten Wahlumfragen wieder und da stehen wir leider momentan bei rund 12%. Verglichen mit der Bundestagswahl ist das nur ein kleines Minus, verglichen mit 2019 natürlich katastrophal.
    Das Thema Migration war leider Thema des Wahlkampfs – 2019 war es Klimaschutz. Das Thema müssen wir im Hinblick auf die Bundestagswahl wieder pushen und nicht weiter auf dem Migrationsthema rumhacken.

    Bei der MV am Donnerstag werde ich ein paar Zahlen und Daten zum Wahlergebnis in Braunschweig zeigen. Anschließend ist sicher genug Zeit für Diskussionen rund um die Europawahl. Würde mich freuen, wenn du vorbeikommst 🙂

    Liebe Grüße
    Jens

  2. Liebe Mitstreitende!
    Das Ergebnis ist bitter. Der wegen des Aufregungsalgorithmus wirkende Effekt des sogenannten social media erklärt einiges. Aber ich wünsche mir für die Zukunft, dass unsere Wahlwerbung wieder auf anti-Effekte verzichtet und sich auf positive Darstellung unserer Ziele konzentriert. „Gegen rechts“ war saublöd, weil es unnötigerweise auch die CDU attackiert und die AFD verwischt. Und schon ganz und gar ist das Zeigen von Nazisymbolen idiotisch. Auch durchgestrichen werden sie unterschwellig über unseren stärksten Sinn präsent! Gut gemeint ist das Gegenteil von gut!!! Lernen, und künftig bitte auf unsere vernünftigen Ziele und Angebote konzentrieren!!!