Braunschweiger GRÜNE stellen sich gegen Antisemitismus und fordern konsequentes Vorgehen gegen Rechtsterrorismus
Am vergangenen Mittwoch, dem jüdischen Feiertag Jom Kippur, versuchte ein bewaffneter Mann, gewaltsam in die Synagoge in Halle einzudringen. Nachdem dies nicht gelang, schoss er auf mehrere Menschen. Zwei wurden schwer verletzt, zwei starben. Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Braunschweig solidarisiert sich mit allen Opfern rechter Gewalt. Dabei gelten unsere Anteilnahme und unser Mitgefühl den Angehörigen der Opfer und der jüdischen Gemeinde Halle.
„Rechtsterrorismus muss endlich klar benannt und entschieden bekämpft werden! Das Attentat in Halle zeigt, welche akute Bedrohung von rechtem Terror in Deutschland ausgeht. Übergriffen von Rechtsextremist*innen dürfen wir nicht mit Gleichgültigkeit begegnen. Wir positionieren uns laut und sichtbar gegen rechte Gewalt, Antisemitismus, Rassismus und Menschenverachtung,“ so Margaux Jeanne Erdmann, Mitglied im Vorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Braunschweig und Vertreterin im Bündnis gegen Rechts Braunschweig.
Julia Hamburg, Sprecherin für Antifaschismus/Strategien gegen Rechtsextremismus der niedersächsischen Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, betont:
„Wir brauchen endlich den politischen Willen zur konsequenten Verfolgung von Rechtsextremismus und rechtem Terror. Eine Aufstockung und Stärkung des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus muss die Folge sein. Eine Ausweitung auf Extremismus geht an der eigentlichen Gefahr vorbei. [Das Bundesprogramm muss endlich verstetigt werden.] Bund und Länder müssen den Fahndungs- und Ermittlungsdruck erhöhen, rechte Netzwerke aufdecken, benennen und öffentlich machen, um Menschen vor rechtem Terror zu schützen.“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Braunschweig fordern von der Bundes- und Landesregierung ein umfassendes Vorgehen gegen Rechtsterrorismus.
Gemäß dem Motto „Stoppt rechten Terror! Gegen Antisemitismus und Rassismus!“ nehmen auch die Braunschweiger Grünen an der Kundgebung des Bündnis gegen Rechts am Samstag, den 12.10., 11 Uhr auf dem Kohlmarkt teil. Im Anschluss werden wir zur Synagoge gehen und dort als Zeichen der Trauer und Solidarität Blumen niederlegen. Wir rufen alle Braunschweiger*innen auf, gemeinsam auf die Straße zu gehen!